ÜBERREGIONALE KULTUREINRICHTUNGEN: Gegen interkantonale Zusammenarbeit

Der Regierungsrat nimmt Kenntnis von der Einreichung des Referendumsbegehrens der SVP Obwalden zum Beitritt zur Vereinbarung über die interkantonale Zusammenarbeit im Bereich überregionaler Kultureinrichtungen.

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Die eingereichten Unterschriftenbogen mit etwas über 300 Unterschriften werden laut einer Medienmitteilung der Staatskanzlei Obwalden bis Ende August von der Staatskanzlei in Zusammenarbeit mit den Gemeindekanzleien auf ihre Gültigkeit hin überprüft.

In der Annahme, dass das Referendum, für welches 100 gültige Unterschriften notwendig sind, ohne weiteres zustande gekommen ist, hat der Regierungsrat provisorisch den 8. Februar 2009 für die kantonale Volksabstimmung in Aussicht genommen. Eine kantonale Volksabstimmung sei davon abhängig, dass die Stimmberechtigten des Kantons Zug, wo ebenfalls das Referendum ergriffen wurde, am 30. November der Vereinbarung zustimmen, heisst es weiter.

Würde die interkantonale Vereinbarung im Kanton Zug abgelehnt, würde diese unter den vier Vereinbarungskantonen Zürich, Luzern, Schwy und Zug gar nicht zustandekommen und deshalb voraussichtlich auch der Beitritt des Kantons Obwalden dahinfallen.

ana