UMWELTSCHUTZ: Obwaldner Regierung lehnt Umweltzonen ab

Die Obwaldner Regierung will keine Einschränkungen für Fahrzeuge mit zu hohen Emmissionswerten. Der Aufwand für Umsetzung und Kontrollen wäre laut Regierungsrat «unverhältnismässig gross».

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(Symboldbild Neue LZ)

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Zwar anerkenne die Obwaldner Regierung grundsätzlich, dass Umweltzonen eine wirksame Massnahme sein können, um die Luftqualität in Gebieten, welche von Emissionen aus dem Strassenverkehr stark betroffen sind, zu verbessern. «Trotzdem lehnt sie die Einführung der Umweltzonen ab, in welchen Motorfahrzeuge nur noch dann in stark belasteten Gebieten verkehren dürfen, wenn sie gewisse Emissionswerte nicht überschreiten.» Dies schreibt er Regierungsrat in einer Medienmiiteilung vom Donnerstag.

Bestehende Instrumente stärken
Der Regierungsrat sei der Meinung, dass der Aufwand für die praktische Umsetzung sowie für die dazu notwendigen Kontrollen unverhältnismässig gross sei. Er befürworte stattdessen die Stärkung von bestehenden Instrumenten wie der Umweltetikette, heisst es in der Mitteilung weiter. Damit könne nicht nur in Umweltzonen, sondern flächendeckend eine Verbesserung der Luftqualität erzielt werden.

Bund will Gesetzesänderung
Mit der vorgeschlagenen Gesetzesänderung des Bundes zur Einrichtung von Umweltzonen soll die Belastung der Umwelt durch Schadstoffemissionen aus dem Strassenverkehr verringert werden. Es handelt sich dabei um die Errichtung von Umweltzonen in stark belasteten Gebieten wie Städte oder Agglomerationen. In solche dürften Fahrzeuge grundsätzlich nur noch dann verkehren, wenn sie gewisse Emissionswerte nicht überschreiten würden. Gelten würde dies grundsätzlich für alle Motorfahrzeuge, wobei beispielsweise für Blaulicht- und Armeefahrzeuge sowie für Fahrzeuge des konzessionierten Personenverkehrs Ausnahmen vorgesehen wären.

pd/zim