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Im neuen Obwaldner Stimmcouvert lauern Fehlerquellen

Am 10. Juni hat das neue Stimmcouvert seinen ersten Einsatz. Wir zeigen Ihnen, wie Sie sicher richtig abstimmen.
Franziska Herger
Das neue Stimmcouvert des Kantons Obwalden. (Bild: Corinne Glanzmann)

Das neue Stimmcouvert des Kantons Obwalden. (Bild: Corinne Glanzmann)

Wenn die Obwaldner am 10. Juni ihre Stimme zur Vollgeldinitiative, zum Geldspielgesetz und in Alpnach auch zu Gemeindevorlagen abgeben, müssen sie nicht nur auf Ja oder Nein achten, sondern auch auf die korrekte Handhabung des neuen Stimmcouverts, das erstmals zum Einsatz kommt. Das bisherige Couvert kann von den Sortiermaschinen der Post bekanntlich nicht verarbeitet werden, weshalb diese einen Zuschlag von je 15 Rappen für den Versand verlangt. Der Kantonsrat hat daher die Änderung des Abstimmungsgesetzes für ein neues Stimmcouvert letztes Jahr gutgeheissen.

Das neue Couvert hat zwei Innenfächer. Im Fach ohne Sichtfenster liegen die Stimmzettel, im Fach mit Sichtfenster der Stimmrechtsausweis. Dadurch wahrt es das Stimm- und Wahlgeheimnis. Das neue Couvert sei einfach zu handhaben, schreibt die Staatskanzlei. Trotzdem erwarte man bei den ersten Einsätzen einen Anstieg der ungültigen Stimmen, sagt Hubert Aregger vom kantonalen Rechtsdienst. «Das zeigt die Erfahrung, etwa aus dem Kanton Solothurn, wo das Couvert seit 2005 im Einsatz ist.»

Um möglichst wenige ungültige Stimmen zu erhalten, setzen die Staatskanzlei und die Gemeindekanzleien begleitende Informationen ein. In den Gemeindeblättern oder im Amtsblatt wird die Handhabung der neuen Couverts aufgezeigt, auf der Kantonswebseite sind zwei Videos dazu abrufbar. Ein Flugblatt wurde vergangene Woche zudem den Abstimmungsunterlagen beigelegt. Die Informationen liegen auch in den Gemeindekanzleien auf.

Bisher kaum negative Rückmeldungen

Konkret muss das neue Couvert zuerst auf der Rückseite an der Perforation aufgerissen werden, dann kommen die ausgefüllten Wahl- oder Stimmzettel in das Fach ohne Sichtfenster und der unterschriebene Stimmrechtsausweis in jenes mit Sichtfenster. Damit die Adresse der Gemeinde (statt der eigenen) im Sichtfenster erscheint, ist der Stimmrechtsausweis umzudrehen. Um das Stimmgeheimnis zu wahren, öffnet das Stimmbüro das Couvert auf der Vorderseite und entnimmt den Stimmrechtsausweis, ohne dass Stimm- oder Wahlzettel sichtbar werden.

Bisher gebe es kaum negative Rückmeldungen aus den Gemeinden, sagt Hubert Aregger. «Einzelne Bürger haben das Couvert beim Öffnen zerrissen. Wer es nicht mehr zukleben kann oder will, kann bei der Gemeindekanzlei Ersatz besorgen.» Gleiches gelte, wenn ein Couvert vorne statt hinten geöffnet werde. Der Kanton überlässt den Gemeinden, ob eine Stimme trotzdem gültig ist, wenn die Unterlagen ins falsche Fach gelegt werden. Die Fristen zur Stimmabgabe bleiben gleich, und das Porto übernehmen weiterhin die Gemeinden.

Man könne nicht konkret abschätzen, wie viele Stimmen am 10. Juni ungültig sein werden, meint Aregger. «Wir werden nach der Abstimmung analysieren, ob Verbesserungspotenzial besteht.» Bis dahin gibt er den Stimmbürgern vier Merkpunkte mit: «Das Couvert hinten vorsichtig öffnen, Stimmzettel und Stimmrechtsausweis ins richtige Fach legen, beachten, dass die Gemeindeadresse sichtbar ist und natürlich den Stimmrechtsausweis unterschreiben.»

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