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Vergessene Unterschriften sind der Hauptgrund für ungültige Stimmzettel

Bei der kantonalen Abstimmung zum Finanzpaket in Obwalden wurden 179 ungültige Stimmzettel aussortiert. Hauptgrund war, dass der Stimmrechtsausweis nicht unterschrieben war.
Philipp Unterschütz
Stimmcouvert für den Kanton Obwalden. (Bild Corinne Glanzmann)

Stimmcouvert für den Kanton Obwalden. (Bild Corinne Glanzmann)

Das Resultat der Abstimmung zur Finanzstrategie am 23. September mit über 58 Prozent Nein-Stimmen war klar. Daran hätten auch die eingegangenen 179 ungültigen Stimmzettel nichts ändern können. Laut Hubert Aregger, stellvertretender Leiter des kantonalen Rechtsdienstes, liegen die 179 ungültigen Stimmzettel genau im Durchschnitt der letzten 15 Vorlagen seit Mai 2017. Setze man die Zahl in Relation zu den eingereichten Stimmzetteln liege man diesmal ganz leicht über dem Durchschnitt, allerdings nicht in einem statisch signifikanten Bereich.

«Die Nachfrage bei den Gemeinden hat ergeben, dass etwa 98 Prozent der 179 Stimmzettel ungültig waren, weil die Stimmrechtsausweise nicht unterschrieben waren.» In Engelberg sei das beispielsweise der einzige Grund für ungültige Stimmzettel gewesen. Nur bei ganz wenigen sei der Wählerwille nicht erkennbar gewesen oder sie seien ungültig wegen angebrachten Bemerkungen.

Man habe beim Kanton eine höhere Stimmbeteiligung erwartet. Offensichtlich sei das Interesse in Gemeinden mit kommunalen Vorlagen wie Engelberg höher gewesen, als dort, wo nur über die nationalen und die kantonale Vorlage befunden werden musste. Aufgrund der bisherigen Rückmeldungen schätzt Hubert Aregger zudem, dass rund 100 per Post versandte Stimmcouverts zu spät eingegangen seien. Die Post garantiere die rechtzeitige Zustellung nur, wenn die Couverts, die per B-Post befördert werden, bis spätestens am Dienstag aufgegeben werden.

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