Verhandlungen über Stipendien abgebrochen

Die Behandlung einer neuen Stipendienverordnung hat der Obwaldner Kantonsrat zurückgewiesen. Die vorberatende Kommission hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, weil sie mit der Vorlage unzufrieden war.

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Mit der neuen Verordnung will die Regierung einen Systemwechsel vollziehen: vom bisherigen Punktesystem zu einem so genannten Fehlbetragdeckungssystem. Dieses Ziel war im Rat kaum bestritten.

Zu wenig Zeit zur Vorbereitung

Kritisiert wurde aber unter anderem, dass zu der Vorlage keine Vernehmlassung durchgeführt wurde, dass sich der regierungsrätliche Entwurf lediglich auf das Modell des Kantons Uri bezieht, und dass er dem Kantonsrat kurzfristig zugestellt wurde und zu wenig Zeit zur Vorbereitung bestand.

Das Parlament befand, dass kein Zwang bestehe, das Geschäft am Freitag zu behandeln und beschloss mit 38 zu 12 Stimmen die Rückweisung.

sda/ks