WAHLEN: Erneuerungswahlen: So laufen die Wahlen ab

Der Obwaldner Regierungsrat erlässt die Ausführungsbestimmungen für die Gesamterneuerungswahl des Kantons- und des Regierungsrats.

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Kantonsratssitzung am 26. Juni 2009 im Rathaus Sarnen. (Bild Corinne Glanzmann/Neue OZ)

Kantonsratssitzung am 26. Juni 2009 im Rathaus Sarnen. (Bild Corinne Glanzmann/Neue OZ)

Wahltermin für Kantons- und Regierungsrat ist der 7. März 2010. Ein allfälliger zweiter Wahlgang für die Regierungsratswahl findet laut einer Mitteilung der Staatskanzlei Obwalden am 18. April 2010 statt. Für den Kantonsrat gilt das Proporz-, für den Regierungsrat das Majorzwahlverfahren.

Die Ausführungsbestimmungen enthalten gegenüber den letzten Gesamterneuerungswahlen keine wesentlichen inhaltlichen Änderungen. Die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge für die 55 Mitglieder das Kantonsrats und die fünf Mitglieder des Regierungsrats läuft am 25. Januar 2010 ab. Rücktritte aus Behörden beziehungsweise die Erklärung des Verzichts auf eine erneute Kandidatur müssen laut Staatskanzlei bis Ende November des laufenden Jahres bekannt gegeben werden.

Historisch bedingt ungleiche Wahlkreise
Für die Kantonsratswahl bildet jede Gemeinde einen eigenen Wahlkreis. Die 55 Kantonsratssitze verteilen sich im Verhältnis zur Einwohnerzahl auf die Gemeinden.

Diese Wahlkreise sind im Kanton Obwalden unterschiedlich gross, weil sie auf historischen Strukturen beruhen und auf das 14. Jahrhundert zurückgehen. Ungleich grosse Wahlkreise führen dazu, dass die Voraussetzungen für ein Vollmandat je nach Gemeindegrösse unterschiedlich sind. Der Regierungsrat gelangte bereits im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen 2006 zum Schluss, dass die bestehenden Wahlkreise im Kanton Obwalden im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtssprechung stehen, denn das Bundesgericht lässt historisch bedingte Abweichungen zu.

ana