Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Sie waren «Väter» der heutigen Obwaldner Verfassung

Am Samstag vor genau fünfzig Jahren nahm das Volk die heutige Obwaldner Kantonsverfassung mit klarer Mehrheit an. Drei der damaligen Verfassungsräte lassen ihre Erinnerungen nochmals aufleben.
Mike Bacher
Die damaligen Verfassungsräte von links: Josef Nigg, Hans Leuchtmann und Karl von Flüe im Gespräch zur Entstehung der Kantonsverfassung. (Bild: Mike Bacher, 16. Mai 2018)

Die damaligen Verfassungsräte von links: Josef Nigg, Hans Leuchtmann und Karl von Flüe im Gespräch zur Entstehung der Kantonsverfassung. (Bild: Mike Bacher, 16. Mai 2018)

Bis 1968 zu diesem Zeitpunkt besass Obwalden noch die alte Verfassung von 1902, die bereits zahlreiche Teilrevisionen hinter sich hatte und dadurch gemäss den Erinnerungen von alt Regierungsrat Josef Nigg «fast nicht mehr lesbar» war. Zwar hatte das Volk 1948 eine neue Verfassung abgelehnt, doch als 1965 in Nidwalden die Totalrevision der Verfassung gelang, kam auch in Obwalden eine Aufbruchstimmung auf. Umso mehr, als der Nidwaldner Justizdirektor Eduard Amstad und sein Obwaldner Amtskollege Ignaz Britschgi eng miteinander befreundet waren.

So wurden 1967 in den Gemeinden 38 Personen gewählt, welche den Verfassungsrat bildeten, der die neue Verfassung erarbeiten sollte. Dieser tagte unter dem Vorsitz von Oberrichter Oskar Imfeld. Von den damaligen Verfassungsräten leben heute noch Karl von Flüe, Hans Halter, Hans Leuchtmann, Josef Nigg und Karl Vogler (senior).

Zwischen Bewahrung und Erneuerung

Der Verfassungsrat setzte zunächst einen Juristenausschuss ein, der aus dem Justizdirektor Ignaz Britschgi, Landschreiber Leo Omlin, Josef Nigg, Hans Windlin und Emil Kathriner bestand. Dieser erarbeitete während des Sommers 1967 einen Entwurf, über den der Verfassungsrat im Winterhalbjahr 1967/68 beriet. Dass dabei verschiedene Interessen aneinandergerieten, sorgte regelmässig für spannende Situationen. «Es ging manchmal schon etwas strittig zu», erinnert sich Karl von Flüe. Trotzdem war die Stimmung von gegenseitigem Respekt geprägt. Gemäss den Verfassungsräten war dies auch ein Verdienst des Präsidenten Oskar Imfeld. Hans Leuchtmann betont dessen gelassene, ruhige Art, die viele Gegensätze auffing. Karl von Flüe bleibt besonders in Erinnerung, wie Imfeld hitzige Diskussionen alleine durch seine Fragestellungen wieder auf eine sachliche Ebene brachte.

Bei der Durchsicht der Protokolle finden sich neben Kuriositäten auch wichtige Grundsatzfragen. Eine breite Diskussion drehte sich etwa um die Frage, ob der Kanton nun offiziell «Obwalden» oder weiterhin «Unterwalden ob dem Wald» heissen soll. Mit Ausnahme des Titels, der von der Bundesverfassung vorgegeben war, wurde in der ganzen Verfassung konsequent «Obwalden» verwendet. Ebenfalls Zustimmung fand die Möglichkeit zur Einführung von eigenen Kirchgemeinden. Der Entscheid dazu wurde bewusst den Gemeinden übertragen, um einen weiteren «Zankapfel» aus der Verfassung zu entfernen.

Ein besonderes Anliegen für Josef Nigg war zudem die Einführung des fakultativen Verordnungsreferendums. Im Rahmen seiner juristischen Tätigkeit hatte er festgestellt, dass der Kantonsrat sehr häufig die Gesetzgebungskompetenz des Landvolks umging, indem er Verordnungen erliess, obwohl es dafür eigentlich ein Gesetz gebraucht hätte. Dank diesem Referendum wurde «der Grundsatz der Volksgesetzgebung fast bis in seine letzten Konsequenzen verwirklicht».

Ob- und Nidwalden waren Vorreiter

Die beiden Verfassungen von Obwalden und Nidwalden besassen einen gewissen Pioniercharakter, waren sie doch die ersten neuen Kantonsverfassungen in der Schweiz seit 1913. Sie setzten eine Bewegung in Gang, welche im Laufe der folgenden Jahrzehnte zur Totalrevision fast aller Kantonsverfassungen führte.

Der seinerzeitige Verfassungsrat Jost Dillier stellte 1997 rückblickend fest: «Auch wenn nichts Weltbewegendes eingeführt wurde, so kam es doch zu zahlreichen Neuerungen, die einerseits die Lesbarkeit der Verfassung für den Bürger verbesserten und andererseits vermehrt ermöglichten, dass die öffentlichen Aufgaben im Sinne eines demokratischen Rechtsstaates nach neueren Erkenntnissen erfüllt werden.»

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.