PNOS: Rechte wollen trotzdem demonstrieren
Zwar hat der Schwyzer Gemeinderat der Partei national orientierter Schweizer (Pnos) keine Demonstrationsbewilligung für den kommenden 8. März erteilt, vom Anreisen hält das die Pnos allerdings nicht ab.
Pnos-Anhänger bei einem Treffen auf dem Rütli am 5. August 2007. (Bild Adrian Stähli/Neue LZ)
Wie die Partei in einer Mitteilung schreibt, sei die Partei «in erster Linie enttäuscht, dass der Gemeinderat zuerst mit den Medien in Kontakt getreten ist und nicht das Gespräch mit der Pnos gesucht hat». Laut Mitteilung seien die vom Gemeinderat vorgebrachten Argumente an den Haaren herbeigezogen. Vor allem das Argument, der Demonstrationszug tangiere eine Hauptachse. «In Bern können scheinbar auch am Samstagnachmittag Manifestationen durch die Innenstadt - ebenfalls eine Hauptverkehrsachse - stattfinden. Wieso sollte Schwyz hier eine Ausnahme bilden?», heisst es in der Mitteilung weiter. Ausserdem verletze eine Ablehnung einer Kundgebung, nur weil ein Gegengesuch vorliege, die Bundesverfassung.
Die Partei werde am 8. März trotz des Verbots «gegen Masseneinbürgerungen» demonstrieren. Damit mache die Pnos von ihrem «unveräusserlichen Recht der Schweizer Bundesverfassung» Gebrauch. Diese gelten für alle Schweizer und «können immer und überall eingefordert werden». Niemand könne freie Schweizer an der Ausübung ihrer Rechte hindern, schreibt die Partei weiter.
Harry Ziegler/Neue SZ