Schwyz gegen Verbot einzelner Technologien

Grundsätzlich unterstützt der Schwyzer Regierungsrat die Energiestrategie 2050 des Bundes. In seiner am Donnerstag veröffentlichten Vernehmlassungsantwort spricht er sich aber unter anderem gegen ein Verbot einzelner Technologien aus.

Drucken
Teilen
Ein Verbot von einzelnen Produktionstechnologien lehnt der Schwyzer Regierungsrat ab (Symbolbild Keystone).

Ein Verbot von einzelnen Produktionstechnologien lehnt der Schwyzer Regierungsrat ab (Symbolbild Keystone).

In seiner Antwort auf die Vernehmlassung zur Energiestrategie 2050 betont der Regierungsrat die grosse Herausforderung, die langfristige Wirkung dieses Vorhabens in der kurzen zur Verfügung stehenden Vernehmlassungszeit beurteilen zu können.

Er teile die Einschätzung des Bundesrats, dass die derzeit in Betrieb stehenden Kernkraftwerke in diesem Zeithorizont nicht durch neue ersetzt werden könnten, schreibt der Regierungsrat.

Weiter fordert er eine stärkere Berücksichtigung von marktwirtschaftlichen Lösungen. Ein Verbot von einzelnen Produktionstechnologien lehnt der Regierungsrat ab. Rahmenbewilligungen von Kernanlagen sollten nach Ansichten der Regierung nicht generell verboten werden.

Die Regierung spricht sich auch gegen weitere Bestimmungen des Bundes im Gebäudebereich aus. Als "politisch unrealistisch" erachtet sie die Vorschriften wie Sanierungspflichten, welche die Eigentumsrechte beschränken. Eine Absage erteilt die Regierung auch der Absicht, steuerliche Anreize für den Einsatz energieeffizienter Anlagen zu verstärken. (sda)