SCHWYZ: Parlament stimmt per Handheben ab

Mit einer elektronischen Abstimmungsanlage wollte die SP im Schwyzer Kantonsrat mehr Transparenz schaffen. Der Vorstoss ist am Mittwoch aber knapp - mit 44 zu 46 Stimmen - gescheitert.

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Adrian Oberlin zählt im Kantonsrat die Stimmen der SVP-Fraktion. (Bild: Bert Schnüriger / Neue SZ)

Adrian Oberlin zählt im Kantonsrat die Stimmen der SVP-Fraktion. (Bild: Bert Schnüriger / Neue SZ)

Ein elektronisches Abstimmungssystem vereinfache den Ratsbetrieb, sei zuverlässig und schaffe Transparenz beim Stimmverhalten, begründete die SP-Fraktion ihr Postulat in der Kantonsratsdebatte. Weil im Rat ohnehin eine neue Audioanlage installiert werden müsse, könne gleichzeitig ein elektronisches Abstimmungssystem eingeführt werden.

Die CVP zeigte sich durchaus offen für das Anliegen, verwies jedoch auf die hohen Kosten von etwa 180'000 Franken. Kritisch äusserte sich die SVP-Fraktion, aber nicht nur aus Kostengründen. Bereits heute sei mehr Transparenz beim Stimmverhalten möglich. Bei Abstimmungen unter Namensaufruf werde das Ergebnis im Sitzungsprotokoll veröffentlicht.

FDP gegen Veröffentlichung

Auch die FDP-Fraktion äusserte sich ablehnend zum SP-Vorstoss, weil die Einführung von elektronischen Abstimmungen im Parlament dazu führen könne, dass die Abstimmungsresultate auch im Internet veröffentlicht würden.Die Entscheide der Ratsmitglieder dürften aber nicht auf ein Ja oder ein Nein reduziert werden, sagte die FDP-Sprecherin. Man müsse auch die Beweggründe kennen, um das Abstimmungsverhalten werten zu können.

Nach dem Nein des Kantonsrats zum SP-Postulat, das der Regierungsrat entgegengenommen hätte, wird im Schwyzer Parlament weiterhin per Handheben abgestimmt und das Resultat von Stimmenzählern festgestellt. (sda)