SCHWYZ: Schwyzer Parlament soll weiterhin mittwochs tagen

Der Kantonsrat soll seinen Sitzungsplan nicht dem Stundenplan der Schulen anpassen. Die zuständige Kommission lehnt den Vorschlag ab, den Mittwoch sitzungsfrei zu halten, damit die Politiker den schulfreien Nachmittag mit ihren Kindern verbringen können.

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Der Schwyzer Kantonsrat tagt. (Archivbild Neue LZ)

Der Schwyzer Kantonsrat tagt. (Archivbild Neue LZ)

Der traditionelle Sitzungstag des Schwyzer Parlamentes ist der Mittwoch. Drei Kantonsratsmitglieder der Grünen und SP möchten dies ändern und haben eine Einzelinitiative eingereicht. Sie schlagen vor, dass als neuer Sitzungstag der Donnerstag festgelegt werden solle.

Begründet wird die Verschiebung damit, dass der Mittwoch für Kantonsratsmitglieder mit Familienpflichten ungünstig sei. Die Sitzungstermine würden sich häufig mit den schulfreien Nachmittagen der Kinder überschneiden.

Die drei Kantonsratsmitglieder sind überzeugt, dass das politische Engagement speziell für Mütter, aber auch Väter, attraktiver werde, wenn es einfacher mit den familiären Aktivitäten vereinbar sei. Sie weisen darauf hin, dass der Frauenanteil im Schwyzer Kantonsrat mit 18 Prozent unter dem Schweizer Schnitt von 26 Prozent liege.

Keine Vorteile

Für die vorberatende Rechts- und Justizkommission gibt es indes keinen Grund, den nach ihrer Ansicht bewährten Sitzungstag Mittwoch aufzugeben. Die Termine seien lange zum Voraus bekannt, und das Parlament tage nur ein Mal pro Monat und im Juli und August nicht, hält die Kommission in ihrem am Montag publizierten Bericht fest.

Die Kommission kann einer Verschiebung des Termins keine Vorteile abgewinnen. Die Disponibilität für ein politisches Amt habe nichts mit einem bestimmten Sitzungstermin zu tun, sonder liege vielmehr in der Organisationsautonomie der betroffenen Person, schreibt sie.

Weiter führt die Kommission an, dass der Donnerstag und der Freitag für interkantonale Verpflichtungen zur Verfügung stehen sollen. Zudem solle auf die die Erscheinungsdaten der Presse Rücksicht genommen werden.

Die Rechts- und Justizkommission beantragt deshalb dem Kantonsrat, die Einzelinitiative nicht erheblich zu erklären. (sda)