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SCHWYZ: Sparpotential bei Prämienverbilligungen

Bezüger von Prämienverbilligungen sollen im Kanton Schwyz mit den ausbezahlten Geldern nicht mehr Gewinn machen können. Der Regierungsrat ist bereit, eine Motion von Paul Schnüriger (CVP) als Postulat entgegenzunehmen.
Die Schwyzer Regierung nimmt Anpassungen bei der Verbilligung der Krankenkassenprämien vor. (Bild: Archiv Keystone)

Die Schwyzer Regierung nimmt Anpassungen bei der Verbilligung der Krankenkassenprämien vor. (Bild: Archiv Keystone)

Der Regierungsrat will nicht nur das Anliegen des Vorstössers prüfen, sondern noch andere Anpassungen bei der Verbilligung der Krankenkassenprämien. Es handle sich um Systemschwächen, schreibt er in seiner am Montag veröffentlichten Motionsantwort. Es sei aber auch ein Sparpotential von bis 8 Millionen Franken ersichtlich.

Schnüriger stört sich daran, dass in gewissen Fällen die Prämienverbilligung grösser ist als der Betrag, den der Bezüger für die obligatorische Grundversicherung bezahlt. Es könne nicht sein, dass mehr als 100 Prozent der Kosten vergütet würden, schreibt er.

Schnüriger fordert zudem, dass ein Anreiz geschaffen werde, dass für die Bezüger von Prämienverbilligungen ein Anreiz geschaffen werde, günstige Krankenkassenmodelle wie HMO zu wählen. Die Höhe der Richtprämie, die bei der Verbilligung zur Anwendung komme, habe sich deshalb nach diesen günstigeren Tarifen zu richten.

Prüfen will der Regierungsrat ferner, die Einkommensgrenzen auf den schweizerischen Durchschnitt abzusenken. Zudem erwägt er, eine Vermögensobergrenze einzuführen, um zu verhindern, dass Menschen mit einem hohen Vermögen Prämienverbilligung erhalten. Auch sollen Personen, die im Stande sind, etwa ausserordentliche Pensionskasseneinzahlungen zu machen, nicht mehr von Prämienverbilligungen profitieren können. (sda)

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