SCHWYZ: Spitalgesetz wird Bundesrecht angepasst

Das Spitalgesetz des Kantons Schwyz von 2004 muss ans Bundesrecht angepasst werden. Das Departement des Innern hat laut Medienmitteilung vom Montag deshalb eine Totalrevision in die Vernehmlassung bis Mai 2014 gegeben.

Drucken
Teilen
Blick in den Operationssaal des Spitals Schwyz. (Bild: Archiv Neue LZ)

Blick in den Operationssaal des Spitals Schwyz. (Bild: Archiv Neue LZ)

Auf Grund der Revision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVK) gilt seit 2012 in der ganzen Schweiz die neue Spitalfinanzierung und die freie Spitalwahl. Ferner wurde ein einheitliche Finanzierungssystem durch leistungsorientierte Fallpauschalen eingeführt. Zudem wurden die Kantone in das System der Pauschalvergütungen eingebunden.

Die neuen bundesrechtlichen Vorgaben machen den bisherigen zweijährigen Leistungsauftrag im kantonalen Spitalgesetz überflüssig. Neben fallabhängigen Leistungen sind weiterhin Beiträge an klar definierte fallunabhängige Leistungen (wie Aus- und Weiterbildung) möglich. Nicht vorgesehen ist die Ausrichtung von so genannten Strukturbeiträgen zur Aufrechterhaltung von Spitälern oder Überkapazitäten aus regionalpolitischen Gründen.

(sda)