Schwyz will keine Demos

Die PNOS und die Autonome Gruppe Zentralschweiz dürfen am 8. März in Schwyz keine Demonstrationen durchführen. Der Gemeinderat hat beide Gesuche abgelehnt.

Drucken
Teilen
Pnos-Anhänger bei einem Treffen auf dem Rütli am 5. August 2007. (Bild Adrian Stähli/Neue LZ)

Pnos-Anhänger bei einem Treffen auf dem Rütli am 5. August 2007. (Bild Adrian Stähli/Neue LZ)

Begründet wird der Entscheid mit der akuten Bedrohung der öffentlichen Sicherheit sowie mit der massiven Behinderung des öffentlichen Verkehrs.

Die Pnos Ortsgruppe Küssnacht hat beim Gemeinderat Schwyz um die Bewilligung einer Demonstration «Stoppt die Masseneinbürgerungen» am Samstag, 8. März, ersucht. Bereits vor dem Entscheid des Gemeinderates über dieses Gesuch, habe die Pnos auf ihrer Homepage auf diesen Anlass aufmerksam gemacht, schreibt der Gemeinderat Schwyz in einer Medienmitteilung. Dies hätte zur Folge gehabt, dass auf den gleichen Termin und an gleicher Stätte eine Autonome Gruppe Zentralschweiz ein Gesuch um Bewilligung einer Gegendemonstration gegen den Faschismus eingereicht habe. 

Gewalt befürchtet
Ein Aufeinandertreffen dieser beiden Gruppierungen «beinhalte erfahrungsgemäss ein erhebliches Gewaltpotenzial», hält der Gemeinderat nun in seinem ablehnenden Entscheid zu den beiden Gesuchen fest. Die Aufrechthaltung der Sicherheit sei gefährdet, weshalb die Kantonspolizei um die Unterbindung der geplanten Demonstrationen aufgefordert wird. 

Die mit einem Demonstrationsverbot verbundene Abwendung unmittelbarer Gefahren von Ausschreitungen, Krawallen und Gewalttätigkeiten sowie Übergriffen und Straftaten jeglicher Art, rechtfertige den Eingriff in das Grundrecht der Versammlungsfreiheit.

Massive Einschränkung des Verkehrs
Als weiteren Grund für die Ablehnung der Demonstrationsgesuche zeigte sich dabei die massive Behinderung des Verkehrs. Die vorgesehene Route vom Bahnhof Schwyz zum Hauptplatz Schwyz und zurück tangiere eine wichtige Verbindungsstrasse mit einer hohen Frequenz sowohl des öffentlichen Verkehrs wie auch des Individualverkehrs. 

dko