Schwyz

«Die spinnt!» – Streit zweier Frauen landet vor Bundesgericht

Eine Schwyzerin fühlt sich gedemütigt und will ihre Kontrahentin verurteilt sehen. Doch stattdessen muss sie nun die Beschuldigte finanziell für das Gerichtsverfahren entschädigen.

Manuel Bühlmann
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Was das Ende einer Auseinandersetzung werden sollte, wurde zum Auftakt eines Rechtsstreits. Während einer Schlichtungsverhandlung unter Mit- und Stockwerkeigentümern im Kanton Schwyz kam es im März 2018 zum Vorfall, der bis vor Bundesgericht geführt hat. «Die spinnt!», soll eine Frau vor den rund 50 Anwesenden zu einer anderen Teilnehmerin gesagt haben. Die Beleidigte erhob Strafklage. Doch der von ihr geäusserte Verdacht, die Beschuldigte habe sich eines Ehrverletzungsdelikts schuldig gemacht, erhärtete sich nicht. Im September 2019 stellte die Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln das Verfahren ein. Das Schwyzer Kantonsgericht bestätigte diesen Entscheid – und verpflichtete die unterlegene Klägerin, ihre Kontrahentin für das Beschwerdeverfahren zu entschädigen. Damit wollte sie sich nicht abfinden. Vor Bundesgericht fordert sie zudem eine Genugtuung wegen widerrechtlicher Persönlichkeitsverletzung, wie das aktuelle Urteil zeigt. Ihre Begründung: Der Zuruf habe bei ihr ein Gefühl der Demütigung ausgelöst. Bei ihrer Argumentation stützt sie sich auf den Dudeneintrag, wonach der Begriff «spinnen» auch in einem umgangssprachlich abwertenden Sinn verwendet werde.

«Wörterbücher zählen alle erdenklichen Verwendungsweisen eines Begriffs auf», entgegnet das Bundesgericht. «Massgebend ist aber nicht irgendeine aus dem Zusammenhang gelöste Bedeutung, sondern die Sinngebung im konkreten Kontext.» Die umstrittene Äusserung habe sich auf die Verhaltensweise der Frau in einem spezifischen Zusammenhang bezogen – ihre notorische Opposition gegen Mehrheitsbeschlüsse der Eigentümer. Hinweise auf eine Absicht, sie darüber hinaus als Person im sittlich-moralischen Bereich zu diffamieren, erkennt das Bundesgericht keine und kommt zum Schluss: Das Verfahren wurde zu Recht eingestellt.

Bundesgericht klärt Grundsatzfrage

Die beleidigte Frau blitzt mit ihrer Beschwerde auch im zweiten zentralen Punkt ab: Vergeblich wehrt sie sich dagegen, ihrer Kontrahentin die Kosten des Verfahrens vor dem Kantonsgericht erstatten zu müssen. Wird ein Strafverfahren eingestellt, erhält die beschuldigte Person unter Umständen eine Entschädigung, etwa zur Deckung der Anwaltskosten. Diese Rechnung muss bei Offizialdelikten, die von Amtes wegen verfolgt werden, der Staat begleichen. Handelt es sich jedoch wie hier um ein Antragsdelikt, bei dem die Strafklage von einer Person eingereicht worden ist, muss die Privatklägerin die Gegenseite finanziell entschädigen. Das Bundesgericht hat den Schwyzer Rechtsstreit genutzt, um in dieser Hinsicht für Klarheit zu sorgen. Wie hoch der Betrag im aktuellen Fall ist, geht aus dem Urteil nicht hervor. Fest steht hingegen: Das Verfahren vor Bundesgericht kostet die Beschwerdeführerin 3000 Franken.

Bundesgerichtsurteil 6B_582/2020 vom 17. Dezember 2020

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