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Kritik an der Montessori-Schule war nicht verächtlich

Die Staatsanwaltschaft Schwyz hat ein Verfahren wegen Ehrverletzung und Verleumdung zu Recht eingestellt. Das Kantonsgericht entschied, dass der Vergleich der Schule mit einer «Auto-Abbruch-Firma» ironisch zu verstehen sei.
Lena Berger
Das Kantonsgericht Schwyz. (KEYSTONE/Ennio Leanza)

Das Kantonsgericht Schwyz. (KEYSTONE/Ennio Leanza)

Rund um die Montessori-Schule in March gibt es seit Jahren Zoff. Nun hat das Schwyzer Kantonsgericht entschieden, dass der Ex-Schulleiter keine üble Nachrede gegenüber seiner ehemaligen Arbeitgeberin begangen hat.

Hintergrund der Strafanzeige war ein Schreiben mit dem Titel «Übernehmen Sie Ihre Verantwortung!» gewesen, das der ehemalige Präsident der Schule an den Verwaltungsrat richtete. Darin gab der Absender seiner Sorge Ausdruck, die Schule würde unter der neuen Leitung die «Montessori-Kultur» verlieren. Er appellierte an die Verwaltungsräte, die Schule nach dieser Kultur und nicht nur nach rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten zu führen. Dabei verglich er die Schule mit einer «Auto-Abbruch-Firma».

«Resignativ-satirische» Äusserung ist keine Ehrverletzung

Die Staatsanwaltschaft räumt ein, dass dieser Vergleich «einprägsam und übertrieben» sein mag. Dennoch stellte sie das Verfahren wegen Verdachts auf Ehrverletzung gegen den ehemaligen Schulpräsidenten ein. Das Kantonsgericht Schwyz stützte nun diesen Entscheid. Von einer verächtlichen Äusserung könne keine Rede sein, weil der Ausdruck offensichtlich metaphorisch verwendet wurde. Zudem «überwiegt der Eindruck der ironischen Komponente derart klar, dass eine Ehrverletzung auszuschliessen ist», heisst es im kürzlich veröffentlichten Urteil. Die wertende Kritik an der Schule sei grundsätzlich sachbezogen. Ihr «resignativ-satirischer Charakter» sei zwar teilweise prägend, blosse Herabsetzungen seien aber nicht auszumachen.

Das Kantonsgericht betont in seinem Urteil, dass eine allfällige ehrverletzende Kritik am heutigen Verwaltungsratspräsidenten nicht automatisch eine Ehrverletzung an der Schule als Ganzes ist. Dies ist entscheidend in Bezug auf einem weiteren Vorwurf, der dem ehemaligen Schulpräsidenten gemacht wurde: Er soll 2016 in einem offenen Brief dem Verwaltungsratspräsidenten unter anderem Mauscheleien in der Geschäftsführung vorgeworfen haben. Diese Aussage sei aber keine Rufschädigung an der Schule. Ob damit allenfalls die Persönlichkeit der Verwaltungsratspräsidenten verletzt worden sein könnte, lässt das Gericht offen.

Zukunft der Schule wird im Erziehungsrat diskutiert

Dieser Verwaltungsratspräsident konnte denn auch Ende Mai einen Erfolg für sich verbuchen. Wie der «Bote der Urschweiz» berichtet, verurteilte das Bezirksgericht March den Verein «Freunde der Montessori-Schule March» wegen mehrfacher widerrechtlicher Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte.

Die früher als Verein organisierte Montessori-Schule wird seit 2011 durch eine Aktiengesellschaft geführt. Die Weiterentwicklung der Schule stiess ab Anfang 2015 auf Widerstand ehemaliger Vereinsmitglieder und Eltern. Inzwischen befasst sich der Schwyzer Erziehungsrat mit deren Vorwürfen. In den nächsten Tagen sollen die Fragen rund um eine Weiterführung der Schule behandelt werden.

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