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Schwyzer Polizei hat mögliche Extremisten im Visier

Drei Dutzend potenzielle Täter werden im Kanton Schwyz überwacht, wie die Kriminalstatistik 2018 zeigt. Darunter fallen auch einige Personen mit einem radikalisierten oder extremistischen Hintergrund.
Andreas Seeholzer

Wie gestern an der Medienorientierung zur Kriminalstatistik ausgeführt wurde, hat die Schwyzer Polizei im Rahmen des kanto­nalen Bedrohungsmanagements ­potenziell rund drei Dutzend Personen auf dem Radar. Kripo-Chef Stephan Grieder sagte, dass davon gut «ein halbes Dutzend Personen» intensiv begleitet werden.

Nebst den Personen im kantonalen Bedrohungsmanagement werden auch «einige wenige mit einem radikalisierten oder extremistischen Hintergrund» im Rahmen der kantonalen nachrichtendienstlichen Tätigkeit beobachtet.

Polizei sieht keine direkte Gefahr für die Bevölkerung

Laut Stephan Grieder sind diese Zahlen aber mit Vorsicht zu geniessen. So bestehe für die Bevölkerung keine direkte Gefahr. Die meisten der potenziellen Täter würden aus den für die Gesamtbevölkerung nicht gefährlichen Bereichen wie der häuslichen ­Gewalt, Querulanten oder dem beruflichen Umfeld stammen. Wie Regierungsrat und Polizeidirektor André Rüegsegger an der Medienorientierung ausführte, steht im laufenden Jahr eine ­Revision des Kantonalen Polizeigesetzes an. Bezogen auf die überwachten potenziellen Täter sei es heute so, dass aus Datenschutzgründen häufig der Informationsaustausch zwischen den beteiligten Stellen eingeschränkt sei. Mit der Revision des Gesetzes soll hier unter dem Themenkreis «Vernetzung des kantonalen Bedrohungsmanagements» der Informationsaustausch zwischen den Behörden erleichtert werden.

Ein weiteres Schwergewicht der Schwyzer Polizei sollen im Jahr 2019 die Strukturermittlungen im Bereich Betäubungsmittel sein. Der Handel von Betäubungsmitteln sei heute auch mit Überwachung und technischen Mitteln schwierig. Rascher können Resultate mit sogenannten Scheinkäufen erzielt werden. Der Scheinkauf ist eine Form der verdeckten Fahndung. Eine solche sieht die schweizerische Strafprozessordnung dann vor, wenn das Delikt bereits begangen wurde. Mit der Revision des Polizeigesetzes sollen Scheinkäufe und damit die verdeckte Fahndung aufgenommen werden und künftig auch im Vorfeld eines Strafverfahrens getätigt werden können. Bei der Präsentation der Kriminalstatistik 2018 zeigte sich, dass die Anzahl der Straftaten im Kanton Schwyz zugenommen ­haben – mit einer Verlegung der Delikte auf die Cyberkriminalität, wie Polizeikommandant Damian Meier erklärte. Dennoch sagte er: «Schwyz ist einer der sichersten Kantone der Schweiz.»

Leichte Zunahme bei den Straftaten

2018 wurden im Kanton Schwyz 5975 Delikte gemäss Strafgesetzbuch, Betäubungsmittelgesetz, Ausländergesetzgebung und Bundesnebengesetzgebung erfasst, was einer leichten Zunahme von 103 Straftaten (plus 1,8 Prozent) entspricht.

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