Schwyzer Behörden setzen auf Abschreckung

Straffällige Asylbewerber erhalten innert 24 Stunden ein Urteil: Der Kanton Schwyz macht mit solchen Expressverfahren gute Erfahrungen

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Die Schwyzer Behörden packen straffällige Asylbewerber (Symbolbild) härter an und beschleunigen das Verfahren massiv. (Bild: Keystone)

Die Schwyzer Behörden packen straffällige Asylbewerber (Symbolbild) härter an und beschleunigen das Verfahren massiv. (Bild: Keystone)

Diebstähle, Hausfriedensbruch, Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz: die Liste mit Straftaten von Asylbewerbern im Kanton Schwyz könnte beliebig fortgesetzt werden. Der im August gestartete Versuch, das Strafverfahren und das fremdenpolizeiliche Verfahren schneller und effizienter zu gestalten, wird bis im Sommer 2013 verlängert, wie die Kantonspolizei Schwyz in einer Medienmitteilung vom Freitag schreibt. Dank den positiven Erfahrungen, welche die Polizei, die Oberstaatsanwaltschaft, die Staatsanwaltschaft Innerschwyz, das Amt für Migration sowie das Amt für Justizvollzug in den letzten Monaten gemacht haben.

Verfahrensdauer: Ein Tag

Viele Straftäter zeigten sich von den auferlegten Sanktionen des Rechtssystems unbeeindruckt. Kaum aus der Polizeihaft entlassen, machen sie munter weiter. Ziel des Versuchs ist es, sogenannte Express-Delikte in einem Tag und nicht wie bisher in einigen Wochen zum Abschluss zu bringen. Für ein abschliessendes Urteil sei es indes noch zu früh, sind doch erst knapp zwei Dutzend Fälle nach dem neuen Verfahren abgewickelt worden, schreibt die Kantonspolizei Schwyz weiter. Die Versuchsphase von Ende August bis November habe jedoch gezeigt, dass das neue Verfahren für Polizei und Staatsanwaltschaft schneller, jedoch sehr aufwändig sei.

Abschreckung als Ziel

«Unsere Massnahme will ganz klar abschrecken», sagten sowohl Regierungsrat André Rüeggsegger wie auch Polizeisprecher David Mynall bereits Ende August. Dem Täter soll schneller und spürbarer klar gemacht werden, dass Delikte nicht toleriert werden und er mit Konsequenzen rechnen muss.

Hintergrund des Versuchs ist die im ersten Halbjahr 2012 stark angestiegene Zahl straffälliger Asylbewerbern im inneren Kantonsteil.

eg/rem