SCHWYZ/ZUG: Kraftwerk am Sihlsee geht nicht an Kantone

Das Kraftwerk Etzelwerk am Sihlsee geht nach Ablauf der SBB-Konzession 2017 nicht an die Kantone über. Dies ergab eine am Montag veröffentlichte Beurteilung durch das UVEK.

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Blick auf den Sihlsee. (Archivbild Daniela Bellandi/Neue LZ)

Blick auf den Sihlsee. (Archivbild Daniela Bellandi/Neue LZ)

Die Etzelwerk AG ist eine Tochter-gesellschaft der SBB und nutzt in ihren Kraftwerkanlagen in Altendorf das gestaute Wasser des Sihlsees seit über 70 Jahren zur Erzeugung von Strom für den Bahnverkehr. Die Konzession war 1987 verlängert worden und läuft am 11. Mai 2017 aus.

Zug, Schwyz und Zürich fürchten Lücken
Die Verhandlungen zwischen den beteiligten Kantonen Zug, Schwyz und Zürich sowie den SBB über die Erneuerung der Konzession waren Anfang 2008 unterbrochen worden. Die Kantone wollten den ablaufenden Vertrag mit Blick auf mögliche künftige Energieversorgungslücken und zur Wahrung der öffentlichen Interessen nicht mehr erneuern. Sie sind der Ansicht, dass nach Ablauf der Konzession ein so genanntes Heimfallrecht besteht und das Kraftwerk somit auf diesen Zeitpunkt hin in ihr Eigentum übergeht.

Die SBB bestreiten dies und ersuchten das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) um Klärung dieser Streitfrage.

Zusatzvereinbarungen nicht umgesetzt
Das UVEK ist in seiner Beurteilung nun zum Schluss gekommen, dass kein gesetzliches Heimfallrecht besteht. Zudem enthielten auch die 1919 und 1929 erteilten Konzessionen keine explizite Bestimmung über den Heimfall.

In den 1927 zwischen den SBB und den schwyzerischen Bezirken Einsiedeln und Höfe unterzeichneten Zusatzvereinbarungen zur Konzession sei zwar in drei ganz bestimmten Fällen ein Heimfallrecht vorgesehen. Da keiner der Fälle eingetroffen sei, sei das in den Zusatzvereinbarungen vereinbarte Heimfallrecht gegenstandslos geworden.

So sei die Konzession nicht wegen Verzichts oder Verwirkung erloschen und die SBB hätten nach 50 Jahren ihren Anspruch auf Verlängerung der Konzession geltend gemacht, wie das Departement schreibt. Gegen diesen Entscheid können die Parteien zunächst beim Bundesverwaltungsgericht und später beim Bundesgericht Beschwerde einreichen.

ap