SOB muss Millionen-Darlehen nicht zurückzahlen

Der Kanton Schwyz hilft der Südostbahn (SOB) bei der Sanierung ihrer Pensionskasse. Der Kantonsrat hat am Mittwoch beschlossen, der SOB die Rückzahlung eines 2,9-Millionen-Darlehens zu erlassen.

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Die SOB am Bahnhof Arth-Goldau. (Bild: Erhard Gick / Neue SZ)

Die SOB am Bahnhof Arth-Goldau. (Bild: Erhard Gick / Neue SZ)

Schwyz. Die Pensionskasse der SOB befindet sich seit Jahren in Schieflage. Nachdem es der SOB nicht gelungen war, eine Sanierung herbeizuführen, kommen ihr die Kantone und der Bund zu Hilfe. Der SOB wird die Rückzahlung von total 33,9 Millionen Franken erlassen.

Als letzter Kanton hat nun Schwyz beschlossen auf das Darlehen zu verzichten. Der Entscheid fiel mit 57 zu 23 Stimmen.

Gegen den Erlass zu Gunsten der SOB stimmte die Mehrheit der SVP. Was beim öffentlichen Verkehr passiere, sei eine Katastrophe, sagte der Sprecher der SVP. Der öV sei ein finanzielles Fass ohne Boden.

Der Sprecher der FDP-Fraktion erklärte, dass bedingt rückzahlbare Darlehen ohnehin faktisch Subventionen respektive Kantonsbeiträge à fonds perdu seien. Die Beiträge seien bereits abgeschrieben, das Geld weg, sagte Finanzdirektor Kaspar Michel (FDP).

Als Miteigentümer der SOB habe der Kanton Schwyz ein eigenes Interesse, bei der Sanierung der Pensionskasse mitzuhelfen, hiess es weiter in der Debatte. Zudem müsse sich Schwyz gegenüber dem Bund und den anderen SOB-Kantonen solidarisch zeigen. Diese hätten bereits beschlossen, auf die Rückzahlung der Darlehen an die SOB zu verzichten.

Nach Ansicht der Kantonsratsmehrheit besteht nach dem Ja-Entscheid vom Mittwoch nun die Chance, die Pensionskasse der SOB nachhaltig zu sanieren. Das Vorsorgewerk der SOB wies Ende 2011 einen Deckungsgrad von 84,6 Prozent aus. Dieser soll bis 2020 wieder 100 Prozent betragen. (sda)