Einsparungen auf der Aufwandseite, Mehrerträge auf der Einnahmenseite und tiefere Investitionen: Diesem Mix ist das Bombenergebnis der Staatsrechnung Schwyz zu verdanken.
Der Regierungsrat hat die Staatsrechnung 2009 verabschiedet, wie das Finanzdepartement mitteilt. Diese schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 14,5 Mio. Franken ab. Dies ist um 59,3 Mio. Franken besser als budgetiert. Die im Dezember 2009 prognostizierte Verbesserung um 40 Mio. wurde nochmals um fast 20 Mio. Franken übertroffen. Das Eigenkapital sinkt damit nur wenig und beträgt immer noch hohe 605 Mio. Franken.
Aufwandsteigerungen geringer als erwartet
Beim Departement des Innern trat die geplante Aufwandsteigerung von 17 Mio. Franken nicht ein. Der Aufwand konnte auf dem Niveau des Vorjahres gehalten werden. Hier fallen vor allem die gegenüber dem Voranschlag um 8,5 Mio. Franken tieferen Prämienverbilligungen ins Gewicht. Das Bildungsdepartement budgetierte den Personalaufwand um 5,9 Mio. Franken zu hoch. Die Aufwandsteigerung für die Sonderschule fielen 6 Mio. Franken tiefere aus.
bei den Grundstückgewinnsteuern Auf der Ertragsseite gingen im Vergleich zum Voranschlag vor allem deutlich mehr Nachträge auf Einkommens- und Vermögenssteuern (+15 Mio. Franken) sowie Grundstückgewinnsteuern (+27,6 Mio. Franken) ein. Diese Mehrerträge konnten die zu optimistisch budgetierten Ertragssteigerungen bei den anderen Steuerpositionen (z.B. Quellensteuern, Ertrags- und Kapitalsteuern der jur. Personen) glücklicherweise wettmachen.
Polster für die kommenden Jahre
Die hohe Liquidität und auch der weniger schnelle Abbau des Eigenkapitals sollten es dem Kanton Schwyz ermöglichen, seinen Handlungsspielraum während der kommenden, voraussichtlich eher schwierigen Jahre zu bewahren, wie es weiter heisst. Nach wie vor sei es zwingend, die Aufwandsteigerung möglichst tief zu halten, mit dem Ziel, die laufende Rechnung dann auszugleichen, wenn der kontrollierte Abbau des überschüssigen Eigenkapitals erreicht ist.
«Das deutlich bessere Ergebnis der Staatsrechnung 2009 trägt dazu bei, dass der Kanton Schwyz seine starke Stellung und seine bürgerfreundlichen Dienstleistungen auch in den kommenden Jahren bewahren kann.»
scd