STAATSRECHNUNG 2015: Kanton Schwyz mit Millionengewinn statt Defizit

Die Staatsrechnung 2015 des Kantons Schwyz schliesst mit einem Überschuss von 10 Millionen Franken ab. Budgetiert war ein Defizit von 66 Millionen Franken.

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Der Schwyzer Finanzdirektor Kaspar Michel. (Archivbild: Luzerner Zeitung)

Der Schwyzer Finanzdirektor Kaspar Michel. (Archivbild: Luzerner Zeitung)

Die Laufende Rechnung 2015 des Kantons Schwyz schliesst bei einem Ertrag von 1,41 Milliarden Franken und einem Aufwand von 1,40 Milliarden Franken ab, wie das Finanzdepartement am Donnerstag mitteilte. Damit erzielt der Kanton einen Gewinn von 10 Millionen Franken, budgetiert war ein Defizit von 66 Millionen Franken.

Höhere Steuereinnahmen

Auf der Ertragsseite konnte mehr eingenommen werden als geplant. Die Vermögenserträge sind vor allem durch Sondereffekte geprägt. So liegt der Steuerertrag um 21 Millionen Franken höher, was vorab auf unerwartet hohe Nachträge und Ertrags - und Kapitalsteuern zurückzuführen ist. Des weiteren schlagen die unerwartete doppelte Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank von 2,5 Millionen Franken und die um 5 Millionen Franken höher als erwartete Gewinnzuweisung der Schwyzer Kantonalbank positiv zu Buche. Das Eigenkapital liegt per Ende 2015 bei 78 Millionen Franken.

Konsequente Budgetdisziplin

Gleichzeitig gab der Kanton weniger Geld aus als geplant. Beim Personal- und Sachaufwand resultierte ein um 13 Mio. Franken tieferer Betrag als im Budget vorgesehen. Gründe dafür sind laut Mitteilung ein Stellenstopp und Einsparungen im betrieblichen und baulichen Unterhalt.

Bei den Investitionen von 64,3 Millionen Franken kam es zu tieferen Ausgaben von 31,6 Millionen Franken als geplant oder 8,4 Millionen weniger als im Vorjahr. So wurden Vorhaben bei den National- und Hauptstrassen nicht planmässig umgesetzt und es kam zu weniger Kosten bei Vergaben. Der Kanton konnte erstmals seit 2008 die Investitionen wieder aus eigener Kraft tätigen. Der Selbstfinanzierungsgrad lag bei 105 Prozent. Das Eigenkapital betrug Ende 2015 noch 78 Millionen Franken, leicht mehr als im Vorjahr. 2008 hatte der Kanton noch ein Polster von über 600 Millionen Franken.

Flat Rate Tax soll 170 Millionen Franken bringen

Der Regierungsrat ist gemäss Mitteilung mit Nachdruck bestrebt, den Finanzhaushalt langfristig zu stabilisieren. So hat der Kanton Schwyz seit 2005 schon Entlastungsmassnahmen im Umfang von insgesamt rund 240 Millionen Franken beschlossen. Zusätzlich unterbreitet der Regierungsrat dem Kantonsrat weitere Sanierungsmassnahmen. Dabei handelt es sich um die laufende Steuergesetz-Teilrevision (Einführung der Flate Rate Tax) mit Mehreinnahmen im Umfang von 170 Millionen Franken, sowie Lastenverschiebungen und Sparmassnahmen im Umfang von 41 Millionen Franken.

Mit diesen obgenannten Massnahmen erhofft sich der Regierungsrat, die finanzpolitischen Zielsetzungen im Finanzhaushaltsgesetz zu erreichen und den Finanzhaushalt nachhaltig zu sanieren.

pd/zim/sda