STRASSENBAU: Bund lehnt Sistierung der Axen-Planung ab

Die Planungsarbeiten für eine neue Axenstrasse zwischen Brunnen SZ und Sisikon UR sollen fortgeführt werden. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) lehnt den von Umweltverbänden eingereichten Sistierungsantrag ab.

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So könnte der Tunnel- und Galerieneingang der Axenstrasse zwischen Brunnen und Sisikon aussehen. (Bild: pd)

So könnte der Tunnel- und Galerieneingang der Axenstrasse zwischen Brunnen und Sisikon aussehen. (Bild: pd)

Es sei kein Zusammenhang zwischen dem nach Bundesrecht laufenden Plangenehmigungsverfahren und einer kantonalen Initiative mit politischem Charakter gegeben, begründet das UVEK laut einer Medienmitteilung des Schwyzer Baudepartements von Donnerstag seinen Entscheid.

Die Alpen-Initiative, Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz und der Verkehrs-Club der Schweiz hatten gegen das Ausführungsprojekt Einsprache erhoben. Sie forderten eine Sistierung des Plangenehmigungsverfahren.

Sie begründeten diese Forderung mit der im Kanton Schwyz lancierten Volksinitiative "Axen vors Volk", die je nach Abstimmungsausgang Auswirkungen auf das Projekt haben könnte. Die Initiative soll am Freitag bei der Schwyzer Staatskanzlei eingereicht werden.

Das UVEK aber ist der Meinung, dass eine Sistierung bis nach einer kantonalen Volksabstimmung über die Initiative in zeitlicher Hinsicht "absolut ungewiss" und deshalb für die am Verfahren beteiligten Parteien "nicht vertretbar". Das Projekt sei insbesondere unter dem Aspekt der Rechtssicherheit fortzuführen.

Die rechtliche Einschätzung des UVEK deckt sich auch mit den Antworten des Bundesrats und des Schwyzer Regierungsrats. Diese hatten bereits früher politische Vorstösse mit dem Ziel eines Planungsstopps abgelehnt.

Ab 2017 soll zwischen Ingenbohl SZ und Sisikon UR eine neue, knapp acht Kilometer lange Strasse gebaut werden. Das Projekt sieht zwei neue Tunnels und dazwischen einen kurzen offenen Hangabschnitt vor. Die Eröffnung ist für 2025 vorgesehen.

Der Bau der neuen Strasse mit zwei Tunnels kostet geschätzte 980 Millionen Franken. Hinzu kommt die Sanierung der bestehenden Strasse für weitere 240 Millionen Franken. Der Bund bezahlt rund 94 Prozent des Neubau-Projekts, die beiden Kantone Uri und Schwyz übernehmen den Rest. (sda)