Uri und Obwalden: E-Voting für Auslandschweizer

Der Regierungsrat befürwortet die versuchsweise Einführung von E-Voting für Auslandschweizer Stimmberechtigte im Kanton Obwalden. Mit dem ersten Pilotversuch in Uri und Obwalden soll im Jahr 2013 gestartet werden.

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Auslandschweizer sollen vermehrt per E-Voting abstimmen können. (Bild: Oliver Mattmann/Neue OZ)

Auslandschweizer sollen vermehrt per E-Voting abstimmen können. (Bild: Oliver Mattmann/Neue OZ)

Den im Kanton Obwalden gemeldeten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern soll in einem ersten Schritt die Möglichkeit gegeben werden, bei eidgenössischen Abstimmungen elektronisch abzustimmen. Das setzt voraus, dass die Stimmregister für die Auslandschweizer Stimmberechtigten zentralisiert werden. Die rechtlichen Grundlagen dafür sind in der Abstimmungsgesetzgebung enthalten. Vorgängig sollen die Gemeinden angehört werden.

Nach Abschluss des Beherbergungsvertrages mit dem Kanton Genf ist schliesslich der Bundeskanzlei ein Gesuch für die Durchführung eines Versuchs mit E-Voting einzureichen. Der erste Pilotversuch soll dann im Jahr 2013 gestartet werden – in Zusammenarbeit mit dem Kanton Uri.

 

pd/shä