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ABSTIMMUNG: Uri soll für 115 Millionen Franken ein neues Spital erhalten

Das Urner Stimmvolk entscheidet am 24. September über die Realisierung des grössten Hochbauprojekts des Kantons, den 115 Millionen Franken teuren Um- und Neubau des Kantonsspitals. Ende 2022 sollte es bezugsbereit sein.
So soll das neue Kantonsspital Uri aussehen. Visualisierung: PD (Altdorf, Dezember 2016)

So soll das neue Kantonsspital Uri aussehen. Visualisierung: PD (Altdorf, Dezember 2016)

Beim geplanten Um- und Neubau ist vorgesehen, dass das heutige Spitalgebäude aus dem Jahr 1963 durch einen vierstöckigen Neubau ersetzt wird. Der heutige Bettentrakt sowie der Verbindungsbau werden zurückgebaut. Der Anbau von 1997 wird saniert.

Im Innern entstehen drei Operationssäle und zwei Pflegestationen mit insgesamt 80 Betten in Ein- und Zweibettzimmern sowie eine Frauenklinik mit Geburtsabteilung. Weiter wird ein Ambulatorium eingerichtet, in dem Fachärzte enger zusammenarbeiten können.

Der Kanton trägt die 115 Millionen Franken im Sinne einer Vorfinanzierung. Denn das Kantonsspital bezahlt die Investition mit einer jährlichen Nutzungsgebühr von zirka 4,5 Millionen Franken. Der Baukredit erlaubt eine Kostentoleranz von plus/minus 15 Prozent.

Hinzu kommen gebundene Ausgaben in der Höhe von neun Millionen Franken für die notwendigen Sanierungs- und Umbaumassnahmen. Sie werden aus den Mitteln für den ordentlichen Unterhalt des Spitalgebäudes finanziert und sind nicht Teil des Baukredits.

Stimmt der Souverän dem Kredit zu, sollen die Bauarbeiten im Frühling 2019 starten. Läuft alles nach Plan, könnte der Neubau 2022 bezugsbereit sein. Das gesamte Projekt sollte Ende 2024 fertig sein.

Das Urner Parlament hiess den Baukredit mit 57 gegen 3 Stimmen gut. Es hielt die Notwendigkeit für ein neues Spital zur Gesundheitsversorgung in Uri für unbestritten. Kritisiert wurden allerdings die Kosten des Projekts.

Grundzüge im Gesetz

Das Stimmvolk entscheidet weiter über die Totalrevision des Gesetzes über das Kantonsspital. Die Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung zur neuen Spitalfinanzierung erfordert auch Anpassungen beim Gesetz über das Urner Kantonsspital.

Dabei sollen auf Stufe Gesetz nur mehr die wesentlichen Grundzüge geregelt werden. Alles übrige soll neu auf Stufe Verordnung durch den Landrat oder durch das Spital selbst geordnet werden.

Damit werde erreicht, dass der Kanton und das Spital auf äussere Veränderungen flexibler und zeitnaher reagieren könnten, steht in der Abstimmungsbotschaft. Die Totalrevision des Gesetzes und die neue Verordnung haben keine unmittelbaren finanziellen und personellen Auswirkungen.

Der Landrat stimmte sowohl der Gesetzesrevision als auch der Verordnung grossmehrheitlich zu. (sda)

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