ABSTIMMUNG: Urner Stimmvolk nimmt Revision des Bürgerrechtsgesetzes an

Der Kanton Uri hat dem neuen Bürgerrechtsgesetz zugestimmt. Damit kann nun die vom Bund vorgespurte Praxis auch in Uri angewendet werden.

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Über den Schweizer Pass muss in Zukunft nicht mehr die Einwohnergemeindeversammlung entscheiden. (Bild: Christian Beutler/Keystone)

Über den Schweizer Pass muss in Zukunft nicht mehr die Einwohnergemeindeversammlung entscheiden. (Bild: Christian Beutler/Keystone)

Wer den Schweizer Pass erhalten will, muss gewisse Voraussetzungen erfüllen, die im Bundesrecht geregelt sind. Mit dem neuen Bürgerrechtsgesetz, dem die Urner nun mit 73,7 Prozent (6248 Ja, 2232 Nein) zugestimmt haben, ist die Umsetzung dieser Praxis nun auch in Uri geregelt. Die Vorlage war unumstritten.

Integration muss vorgewiesen werden

Einbürgerungswillige müssen eine Niederlassungsbewilligung vorweisen können sowie einen Aufenthalt von insgesamt zehn Jahren in der Schweiz. Wer sich um die Erteilung des Kantons- und Gemeindebürgerrechts bewirbt, muss erfolgreich integriert sein, mit den schweizerischen, kantonalen und kommunalen Lebensverhältnissen vertraut sein sowie keine Gefährdung der inneren und äusseren Sicherheit der Schweiz darstellen.

Und so ist die Regelung im Gesetz umschrieben: «Eine erfolgreiche Integration zeigt sich insbesondere im Beachten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, in der Respektierung der Werte der Bundesverfassung, in der Fähigkeit, sich in der deutschen Sprache zu verständigen und im Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung und in der Förderung und Unterstützung der Integration der Ehefrau oder des Ehemanns sowie der minderjährigen Kinder, über welche die elterliche Sorge ausgeübt wird.»

Das neue Bürgerrechtsgesetz tritt auf den 1. Januar 2018 in Kraft. Die Stimmbeteiligung lag bei 35 Prozent.

zf/rem