Altdorf findet keine Mehrheit im Landrat

Altdorf soll für seine Zentrumslasten von anderen Gemeinden entschädigt werden. Wofür und wie hoch - das sorgte im Urner Landrat für Diskussionen.

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Altdorf soll für Zentrumslasten unterstützt werden. (Bild: Urs Hanhart/Neue UZ)

Altdorf soll für Zentrumslasten unterstützt werden. (Bild: Urs Hanhart/Neue UZ)

Der Urner Hauptort erbringt viele Leistungen, die längst nicht nur von Altdorferinnen und Altdorfern genutzt werden. Dafür soll die Gemeinde entschädigt werden; mittels Zentrumslastenausgleich als Mittel des Neuen Finanz- und Lastenausgleichs Uri (NFAUR). Wie hoch der Betrag ausfallen soll, darüber hatte der Urner Landrat an der Session vom Mittwoch zu befinden.

Umstrittene Objekte

Die Gemeinde Altdorf weist einen Bedarf an Zentrumslastenausgleich von 540'000 Franken aus. Diesen gelte es zu erfüllen, so die Meinung des Urner Regierungsrats. Die Finanzkommission des Landrats beantragte, den Betrag bei 400'000 Franken zu begrenzen. So auch die Mehrheit der Fraktionen: CVP, FDP und SVP sprachen sich grossmehrheitlich für die Obergrenze von 400'000 Franken aus. Bemängelt wurden vor allem die Objekte, für welche Altdorf Bedarf an Zentrumslasten ausweist. Das Theater(uri), das Schwimmbad Altdorf und die Kantonsbibliothek seien unbestritten. Der Einbezug der Sportanlagen, der Fussballplätze, des Mehrzweckgebäudes Winkel hingegen könne nicht nachvollzogen werden, sagte Christian Arnold (SVP).

Kleinheit bleibt relevant

Der Antrag der Finanzkommission fand schliesslich mit 40 zu 19 Stimmen bei 2 Enthaltungen eine Mehrheit. Noch deutlicher angenommen wurde der Antrag der Finanzkommission, das Kriterium «Lasten der Kleinheit» für die nächsten vier Jahre im NFAUR beizubehalten. Seit 2008 herrscht in Uri der Neue Finanz- und Lastenausgleich zwischen dem Kanton und den Gemeinden. Nach vier Jahren legte der Urner Regierungsrat nun seinen ersten Wirkungsbericht vor. Dessen Fazit ist positiv: Die Ziele wurden mehrheitlich erreicht.

sda