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ALTDORF: Fortschritte bei Steuerbelastung

Die Finanzdirektion hat die Urner Einwohnergemeinden zur jährlichen Informations- und Diskussionsrunde eingeladen. Unter anderem wurde über das Projekt «Urtax» näher orientiert.
Finanzdirektor Urs Janett stand im Landratssaal für Fragen Red und Antwort. (Bild: PD (Altdorf, 14. Juni 2017))

Finanzdirektor Urs Janett stand im Landratssaal für Fragen Red und Antwort. (Bild: PD (Altdorf, 14. Juni 2017))

Mit einem Rückblick auf die positiven Finanzkennzahlen des Kantons von 2011 bis 2016 eröffnete der Finanzdirektor Urs Janett die Gemeindetagung Finanzen 2017. Den Rechnungsabschluss Kanton 2016 bewertet er als erfreulich, jedoch wies der Finanzdirektor darauf hin, dass sich das Nettovermögen erstmals seit 2010 verkleinert hat. Die Rechnungsabschlüsse der Urner Gemeinden 2016 können auch als erfreulich gewertet werden. Die Finanzlage auf Kantons- und Gemeindeebene darf insgesamt als gut bezeichnet werden.

Jedoch steht der Kanton vor grösseren Herausforderungen, zum Beispiel dem sinkenden Finanzausgleich zwischen Bund und Kanton in den nächsten Jahren, der Reduktion der Wasserzinsen ab 2020 oder der noch nicht näher definierten «Steuervorlage 17» des Bundes. Für diese Herausforderungen gilt es, zusammen mit den Gemeinden Lösungen zu finden.

«Urtax» soll zentrale Steuerlösung bringen

Die Gemeindevertreter wurden zum Projekt «Überarbeitung des kantonalen Finanz- und Lastenausgleichs in Zusammenarbeit mit den Urnern Gemeinden» über die Organisation, die Ziele, den Projektablauf und den aktuellen Stand des Projekts informiert. Im Frühjahr 2018 wird zum Projekt eine Vernehmlassung bei allen Urner Gemeinden durchgeführt.

Mit dem Projekt «Urtax» wird eine zentrale Steuerlösung mit einer gemeinsamen Datenbasis geschaffen. Der Finanzdirektor und der Steuerverwalter orientierten über die Beschlüsse des Regierungsrats sowie über weitere Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen des Projekts. Es ist unter anderem vorgesehen, dass die Verrechnungssteuer ab Steuerperiode 2018 nicht mehr separat rückerstattet, sondern mit den Kantons- und Gemeindesteuern verrechnet wird. Die Migration der Gemeindesteuerdaten auf die zentrale Steuerlösung ist für das dritte Quartal 2018 geplant. Die Einführung eines gemeinsamen Geldkontos für die direkte Bundessteuer, Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern soll anschliessend den Zahlungsverkehr und die Steuerabrechnung zwischen den Gemeinwesen vereinfachen.

Das Inkasso der Bundessteuer soll künftig durch die Gemeinden erfolgen. Damit haben die steuerpflichtigen natürlichen Personen für Fragen zum Steuerbezug in Zukunft eine einzige Ansprechstelle bei ihrer Wohnsitzgemeinde. Ausserdem soll das Erlasswesen beim Kanton zusammengefasst werden.

Mit verschiedenen interkantonalen und kantonalen Langzeitvergleichen wurde aufgezeigt, wie sich einzelne Kenngrössen des Kantons Uri seit Verabschiedung der Steuerstrategie 2006 und Umsetzung der Steuervorlagen 2006, 2008 und 2010 entwickelt haben. Es kann festgehalten werden, dass sich das Ressourcenpotenzial gemäss nationalem Finanzausgleich im Vergleich vom Jahr 2010 zum Jahr 2017 über dem schweizerischen Durchschnitt entwickelt hat. Bezüglich Steuerbelastung konnte sich der Kanton Uri im Ranking des BAK-Taxation-Indexes von einer Mittelfeldposition im Jahr 2005 auf eine der vordersten Positionen im Jahr 2016 verbessern.

Wachstum der Steuererträge

Uri befindet sich für hochquali­fizierte Arbeitskräfte und für Un­ternehmen unmittelbar hinter den umliegenden Tiefsteuerkantonen auf konkurrenzfähigem Niveau. Entsprechend kann über die letzten Jahre ein kontinuierliches Wachstum der Steuerer­träge verzeichnet werden.

Mit der letzten Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern im Kanton Uri wurde per 1. Januar 2016 im Wesentlichen Bundesrecht vollzogen. Weitere Teilrevisionen werden folgen. So ergibt sich im Rahmen der geplanten Aufgabenverschiebungen und geänderten Kostenverrechnungsmodalitäten im Projekt «Urtax» Anpassungsbedarf. Die Steuervorlage 2017 des Bundes als Nachfolgeprojekt der Unternehmenssteuerreform III sowie die Umsetzung der neuen Quellensteuergesetzgebung des Bundes werden ebenfalls eine Teilrevision des Urner Steuer­gesetzes bedingen. (red)

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