ALTDORF: Kleine Parteien sollen mehr Gehör finden

SP und Grüne machen sich für ein gerechteres Wahlsystem stark. Ausserkantonale Fachleute zeigten an einer Infoveranstaltung Möglichkeiten für den Kanton Uri auf.

Markus Zwyssig
Drucken
Teilen

Wer einen Stimmzettel für die Urner Landratswahlen einwirft, dessen Meinung soll berücksichtigt werden – auch wenn er eine kleine Partei wählt. Das sieht auch die Regierung so und schlägt vor, das Wahlsystem entsprechend zu ändern. In einem Bericht, über den der Landrat im Mai befindet, favorisiert die Regierung, in den kleinsten Gemeinden die Majorzwahl beizubehalten. Für die heutigen Proporzgemeinden soll aber der «Doppelte Pukelsheim» eingeführt werden. An einer Infoveranstaltung von SP und Grüne Uri in Altdorf kam aber eine etwa abgeänderte Variante auf den Tisch. So empfahl Referent Andrea Töndury, Lehrbeauftragter für öffentliches Recht an der Universität Zürich, ein anderes Mischsystem mit «Doppeltem Pukelsheim» und Majorzwahl einzuführen.

Komplex, aber nachvollziehbar

Und darum geht es beim vorgeschlagenen System: Im ganzen Kanton soll mit dem «doppelten Pukelsheim» gewählt werden. Jeder Stimmberechtigte geht weiterhin für seine Gemeinde wählen. Die Parteistimme allerdings zählt für den ganzen Kanton. In einer ersten Zählrunde wird ermittelt, wie viele Sitze im Parlament den einzelnen Parteien zustehen. Mit einer komplexen Berechnungsmethode wird festgelegt, welche Partei in welcher Gemeinde wie viele Sitze zugut hat. Negativpunkt: In einer kleinen Gemeinde könnte es schlimmstenfalls soweit kommen, dass die stärkste Partei keinen Sitz bekommt. Dies will Töndury mit der Ergänzung des Majorzsystems verhindern. Damit soll in jedem Wahlkreis die stärkste Liste einen Sitz auf sicher haben. Obwohl die Berechnung der Sitzverteilung komplex ist, sei alles nachvollziehbar, so Töndury. «Man kann das mit dem Taschenrechner selber überprüfen.»