ALTDORF: Landrat berät über öffentlichen Verkehr und viele Zahlen

Die Kantonsrechnung, die Zahlen von Kantonsspital und Urner Kantonalbank, mehr Geld fürs Theater Uri sowie eine geplante Volksabstimmung zum Kantonsbahnhof Altdorf: All das steht morgen auf der Traktandenliste des Landrats.

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Der Bahnhof Altdorf wird zum Kantonsbahnhof. Hier sollen dereinst auch IC-Züge halten. (Bild: Urs Hanhart (Altdorf, 15. März 2017))

Der Bahnhof Altdorf wird zum Kantonsbahnhof. Hier sollen dereinst auch IC-Züge halten. (Bild: Urs Hanhart (Altdorf, 15. März 2017))

Am 15. März hat der Urner Landrat den Kantonsbeitrag von 10,87 Millionen Franken für den Ausbau des Bahnhofs Altdorf zum neuen Kantonsbahnhof mit 59 Ja (2 Enthaltungen) klar gutgeheissen. Die finanziellen Mittel des Kantons dienen dazu, die nötigen strassenseitigen Anpassungen zu machen und die beiden neuen Bushöfe zu erstellen.

Doch eine übergemeindliche Gruppierung hat beim Bundesgericht Stimmrechtsbeschwerde eingereicht. Am 2. Juli soll das Volk an der Urne über den Kantonsbeitrag befinden (siehe auch Box). Der Landrat entscheidet an seiner morgigen Sitzung über einen Antrag der Regierung.

Neuer SVP-Vertreter: Elias Arnold wird vereidigt

Zu Beginn der Session werden neue Vorstösse eingereicht, und es wird ein neues Landratsmitglied vereidigt. Elias Arnold (SVP, Altdorf) tritt die Nachfolge von Franz-Xaver Arnold (SVP, Altdorf) an, der aus beruflichen Gründen zurückgetreten ist.

Beraten wird an der Landratssession über die Kantonsrechnung 2016. Diese schliesst bei einem Gesamtaufwand von 399,4 Millionen Franken mit einem Gewinn von 8,5 Millionen Franken ab. Diskutiert wird über Rechenschaftsbericht und Jahresrechnung 2016 des Kantonsspitals Uri. Diese weisen einen Jahresverlust von 735000 Franken aus. Der Gesamtertrag betrug knapp 65 Millionen Franken. Die Ausgaben beliefen sich auf gut 65,6 Millionen. Ein weiteres Thema mit vielen Zahlen sind Jahresergebnis, Geschäftsbericht und Gewinnverwendung der Urner Kantonalbank (UKB). Die Bank erzielte 2016 einen Jahresgewinn von 17,1 Millionen Franken. Uri profitiert vom Erfolg: 6,8 Millionen Franken werden dem Kanton ausgeschüttet. Dazu kommt die Abgeltung für die Staatsgarantie. Diese liegt bei 656000 Franken. Der Landrat berät über einen Verpflichtungskredit von 1,6 Millionen Franken für die Erarbeitung der Kantonsgeschichte in abgespeckter Version. Die erste Vorlage war dem Rat zu teuer. Der Kantonsbeitrag an die Betriebskosten des Theaters Uri soll jährlich um 20000 Franken auf 220000 Franken erhöht werden. Der Landrat berät eine Erhöhung für 2018 bis 2021.

Die Ratsleitung regt Änderungen der Geschäftsordnung des Landrats an. Diese betreffen die Vereidigung an der konstituierenden Sitzung, die Beratung der parlamentarischen Vorstösse, die digitale Sitzungsvorbereitung und deren Entschädigung sowie den Ersatz bei Abwesenheit des Stimmenzählers.

Die Staatspolitische Kommission und die Finanzkommission legen ihre schriftliche jährliche Berichtserstattung vor. Zudem werden die Beantwortungen der Regierung zu sieben parlamentarischen Vorstössen behandelt. Dabei geht es unter anderem um eine Notstrasse nach Bristen sowie eine bessere Verfügbarkeit der Bahnstrecke von Andermatt nach Disentis. Abgeschlossen wird die Session mit der Fragestunde. (MZ)