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ALTDORF: Spezialgesetz soll Schwimmbad finanzieren

Im Kanton Uri plant die Regierung ein Spezialgesetz zur Erhaltung des Schwimmbads in Altdorf. Demnach sollen der Kanton und alle Gemeinden in einen Fonds für künftige bauliche Investitionen einzahlen. Bis 2050 sollen so total rund 16 Millionen Franken zusammenkommen.
Das öffentliche Interesse am Altdorfer Schwimmbad ist gross. Deshalb soll die Finanzierung gesetzlich geregelt werden. (Bild: Archiv / Neue LZ)

Das öffentliche Interesse am Altdorfer Schwimmbad ist gross. Deshalb soll die Finanzierung gesetzlich geregelt werden. (Bild: Archiv / Neue LZ)

Der Urner Regierungsrat schickte am Mittwoch den entsprechenden Entwurf für ein Schwimmbadfinanzierungsgesetz in die Vernehmlassung. Mit dem Spezialgesetz will er den Fortbestand des 1978 eröffnete Schwimmbads Moosbad in Altdorf sichern und die Finanzierung von Sanierungen dauerhaft regeln.

Die bisherigen Sanierungen der Sportanlage, die pro Jahr knapp 110'000 Eintritte zählt, erfolgten jeweils über Einzelkredite von Kanton und Standortgemeinde, denen laut Regierung meist schwierige und zeitraubende Verhandlungen sowie Abstimmungen vorausgegangen waren.

Das Spezialgesetz sieht einen Fonds vor, aus dem künftig alle Investitionen ins Schwimmbad bezahlt werden. Die öffentliche Hand soll den Fonds mit jährlich 460'000 Franken alimentieren. Den Betrag sollen sich der Kanton und die Gemeinden teilen. Die Finanzierung des Badebetriebs hingegen bleibt in der Verantwortung der Schwimmbadgenossenschaft Altdorf.

Geschäft geht im Juni 2016 an die Urne

Das Schwimmbad sei auf die öffentliche Hand angewiesen, denn aus dem Betrieb heraus könnten keine Rückstellungen für Sanierungen gebildet werden, schreibt der Regierungsrat. Zudem hätten die Gemeinden wie der Kanton zum Nutzen und Vorteil ihrer Einwohner ein grosses Interesse am Fortbestand des Bads.

Mit dem neuen Gesetz kann der Regierungsrat alle Gemeinden zu einem Geldbeitrag ans Schwimmbad verpflichten. Bislang ist dies nicht möglich. Da das Schwimmbad unter den Sport- und Freizeitinfrastrukturen im Kanton Uri eine Sonderstellung in Bezug auf das öffentliche Interesse und die Finanzierbarkeit innehabe, lasse sich die Schaffung eines Spezialgesetzes rechtfertigen.

Die Vernehmlassung zum geplanten neuen Gesetz dauert bis Ende September. Das Kantonsparlament soll im Januar und März über das Geschäft befinden, das Stimmvolk im Juni 2016. (sda)

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