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ASYLWESEN: Regierung will Sommerschule für junge Flüchtlinge prüfen

Toni Moser (SP, Bürglen) fordert ein Beschäftigungsprogramm für Personen, die sich im Kanton Uri im Asylverfahren befinden. Der Regierungsrat fasst für Kinder eine Sprachförderung während der Sommerferien ins Auge.
Ein Flüchtling bei der Asylunterkunft Realp. (Bild: Urs Hanhart)

Ein Flüchtling bei der Asylunterkunft Realp. (Bild: Urs Hanhart)

Am 31. August 2016 reichte Landrat Dr. Toni Moser (SP, Bürglen) eine Parlamentarische Empfehlung ein. Er fordert darin den Regierungsrat auf, ein Beschäftigungsprogramm für Personen einzurichten, die sich im Kanton Uri im Asylverfahren befinden beziehungsweise für Personen, die zwar einen abschlägigen Asylentscheid erhalten haben, deren Wegweisung aber noch aussteht und die keine Arbeitserlaubnis haben.

Weiter sollen für vorläufig aufgenommene Personen und anerkannte Flüchtlinge (VA/FL) die Massnahmen zur Arbeitsmarktintegration intensiviert werden, beispielsweise durch das Schaffen von Praktikumsplätzen. Damit sollen sich die Migranten der hiesigen Arbeitswelt anpassen können. Landrat Toni Moser fordert zudem, dass ein Angebot einer Sommerschule für Kinder und Jugendliche zur Verbesserung der Deutschkenntnisse geprüft wird. Weiter soll für junge Flüchtlinge, die aufgrund ihres Alters nicht mehr die Regelschule besuchen können, ein schulischer Integrationskurs zur Verbesserung der deutschen Sprache und der Allgemeinbildung eingereicht werden.

Deutschkurs wird 2018 eingeführt

Nun liegt die Antwort des Regierungsrats vor: Die langfristige soziale und berufliche Integration der ausländischen Bevölkerung ist dem Kanton Uri ein wichtiges Anliegen, wird festgehalten. Frühe Investitionen in Integrationsmassnahmen würden weniger Kosten verursachen als spätere Sozialhilfeausgaben. Die Massnahmen der spezifischen Integrationsförderung sind im Kantonalen Integrationsprogramm 2014 bis 2017 (KIP1) festgelegt und werden 2018 bis 2021 (KIP2) fortgeführt.

In der Beantwortung der Regierung heisst es, dass bei der Integration von Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich unterschieden werden müsse, und zwar zwischen Asylsuchenden einerseits sowie vorläufig Aufgenommenen (VA) und anerkannten Flüchtlingen (FL) andererseits. Für Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen zahlt der Bund den Kantonen eine einmalige Integrationspauschale.

Anders als bei vorläufig Aufgenommenen und anerkannten Flüchtlingen besteht bei Asylsuchenden kein Integrationsauftrag, und dementsprechend ist auch keine Finanzierung seitens des Bunds vorhanden. Trotzdem wird in spezifische Massnahmen investiert, so die Regierung. Im Kanton Uri werden seit Juli 2016 Deutschkurse für asylsuchende Jugendliche (16 bis 25 Jahre) angeboten und finanziert. Ab 2018 wird der Kanton auch Deutschkurse für asylsuchende Erwachsene (ab 26 Jahren) führen.

Falsche Anreize vermeiden

Für Personen, die in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt haben und im Asylverfahren stehen, gilt ein dreimonatiges Arbeitsverbot. Nach dieser Frist kann eine Arbeitsbewilligung erteilt werden, sofern keine andere Person auf dem Arbeitsmarkt gefunden wird. Die Erfahrung zeigt, dass Asylsuchende nur selten tatsächlich eine bezahlte Arbeit aufnehmen können, schreibt der Regierungsrat in seiner Antwort. Eine geeignete Tagesstruktur im Sinn einer regelmässigen Beschäftigung fehlt somit in vielen Fällen.

Die Deutschkurse für asylsuchende Jugendliche und junge Erwachsene, die in Uri seit 2016 angeboten werden, und die Deutschkurse für asylsuchende Erwachsene ab 2018 bieten eine gewisse Tagesstruktur. Aber: Die Asylsuchenden sind weiterhin einen grossen Teil des Tages unbeschäftigt. Zu der genannten Gruppe gehören in Uri Ende 2016 insgesamt 182 Personen. Weggewiesene und ausreisepflichtige Personen mit negativem Asylentscheid haben keine Arbeitserlaubnis. Zu dieser Kategorie gehören im Kanton Uri momentan fünf Personen.

Der Regierungsrat ist der Meinung, dass es zu vermeiden gilt, Anreize für die Personen zu schaffen, wie es ein Beschäftigungsprogramm darstellen würde. Sie haben aber trotzdem ­Zugang zu Beschäftigungsmöglichkeiten (Putzdienst und gemeinnützige Einsätze in den Gemeinden).

Wie es aus der Antwort der Regierung heisst, könnte ein Projekt Abhilfe schaffen, das den Kindern an zwei Tagen pro Woche während fünf Wochen der Sommerferien eine spielerische und auf die Aktivitäten ausgerichtete Sprachförderung bietet. Um die Kosten in einem tragbaren Rahmen zu halten, müsste das Projekt zum grössten Teil in Freiwilligenarbeit geleistet werden. Der Regierungsrat empfiehlt dem Landrat, die Parlamentarische Empfehlung zu überweisen.

Philipp Zurfluh

philipp.zurfluh@urnerzeitung.ch

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