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Auch Seelisberg kann positive Zahlen vorlegen

Mit der neuen Gemeindeordnung sollen die Grundsteine für eine zeitgemässe und schlanke Gemeindestruktur geschaffen werden. Die Stimmberechtigten können an der Gemeindeversammlung vom 25. Mai dazu Stellung nehmen.
Bruno Arnold
Seelisberg konnte eine Rückstellung für das Treib-Haus vornehmen. (Bild: Archiv UZ)

Seelisberg konnte eine Rückstellung für das Treib-Haus vornehmen. (Bild: Archiv UZ)

Die meisten Urner Gemeinden können erfreuliche Jahresabschlüsse ablegen. Dies gilt auch für Seelisberg. Die Jahresrechnung 2017 schliesst bei einem Aufwand von 3,017 Millionen Franken mit einem Ertragsüberschuss von knapp 20'000 Franken ab. Der Voranschlag hatte ein Defizit von gut 71‘000 Franken prognostiziert. Somit schliesst die Erfolgsrechnung unter dem Strich um rund 91‘000 Franken besser ab als budgetiert. Zudem konnte eine Rückstellung von 10'000 Franken zu Gunsten des Treib-Hauses vorgenommen werden.

Höhere Ausgaben im Sozialbereich

«Zum positiven Rechnungsergebnis hat hauptsächlich die disziplinierte Ausgabepolitik geführt», schreibt der Gemeinderat in einer Medienmitteilung. «In den Bereichen Verwaltung, Bildung, Kultur und Freizeit sowie Verkehr konnte die Rechnung mit einem tieferen Aufwand als budgetiert abgeschlossen werden.» Der Ertragsüberschuss sei mit Blick auf die gestiegenen Aufwände bei der Pflegefinanzierung (+45'000 Franken) oder der wirtschaftlichen Sozialhilfe (+24'000 Franken) besonders zu werten. «Die Kosten dieser Bereiche sind von der Behörde kaum beeinflussbar.» Zum guten Ergebnis beigetragen hätten auch gestiegene Steuereinnahmen (+38'000 Franken) und eine höhere Abgeltung aus dem Ressourcenausgleich (+33'000 Franken).

Geringe Investitionstätigkeit im Jahr 2017

Die Investitionstätigkeit der Gemeinde Seelisberg war im Jahr 2017 sehr gering. Einzig das Projekt Küchensanierung in der Turnhalle wurde umgesetzt. Mit einer Investition von 129’000 Franken wurde der Kredit um gut 20'000 Franken unterschritten. Der Planungskredit für die Sanierung Tanzplatz wurde nur zur Hälfte beansprucht. Die Planungskredite bei der Wasserversorgung wurden nicht ausgelöst. Ebenfalls wurden wieder Sanierungsarbeiten an der Treibstrasse getätigt. Die Abrechnung erfolgt über die kantonal gespiesene Spezialfinanzierung.

Totalrevision der Gemeindeordnung beantragt

Im Mai 2017 wurde das Gemeindegesetz des Kantons Uri in einer Volksabstimmung angenommen. Das neue Recht kann nur reibungslos wirken, wenn die gemeindliche Gesetzgebung entsprechend angepasst wird. Deshalb hat der Gemeinderat zusammen mit den weiteren Behörden und Vertretern der Bevölkerung die neue Gemeindeordnung sowie die dazu zugehörigen Verordnungen erarbeitet. Als Basis wurde die von der Justizdirektion vorgelegte Mustervorlage verwendet. Mehrere Artikel ergeben sich aus den gesetzlichen Grundlagen wie Kantonsverfassung, Gemeindegesetz et cetera», heisst es in der Botschaft zur Gemeindeversammlung vom 25. Mai. «Zahlreiche Bestimmungen aus der bestehenden Gemeindeordnung sind im Gemeindegesetz enthalten», hält der Gemeinderat in der Medienmitteilung fest. «Somit kommt die neue Gemeindeordnung deutlich schlanker und übersichtlicher daher.»

Stille Wahlen werden möglich

Als wesentliche Änderung können die Einführung der Möglichkeit von Stillen Wahlen, die Zusammensetzung der Behörden sowie die Möglichkeit zur Aufgabendelegation erwähnt werden. Die neue Verordnung über das Verfahren an der Gemeindeversammlung und über das Verfahren in den Behörden regelt die Organisation, Abläufe und die Instrumente der Gemeindeversammlung sowie der Behörden. «Für den Gemeinderat Seelisberg bilden die neuen Gesetzesgrundlagen die Grundsteine für eine zeitgemässe und schlanke Gemeindestruktur», so die Exekutivbehörde.

Zu Handen der Einwohnergemeindeversammlung beantragt der Gemeinderat zudem die Einbürgerung der beiden deutschen Staatsangehörigen Antje Schröder und Rosemarie Skopp.

Hinweis

Die Gemeindeversammlung findet am Freitag, 25. Mai, 20 Uhr, in der Turnhalle in Seelisberg statt. Anschliessend gehen dort die Kirchgemeinde- und die Korporationsbürgergemeinde-Versammlung über die Bühne. Mehr Infos zu Seelisberg gibt es hier.

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