AUTOBAHN: Uri ist weiterhin für A2-Unterhalt zuständig

Uri ist weiterhin für den betrieblichen und baulichen Unterhalt der Autobahnen zwischen Gotthardtunnel und Küssnacht respektive Beckenried zuständig. Der Urner Landrat verlängerte eine entsprechende Leistungsvereinbarung mit dem Bundesamt für Strassen (Astra).

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Der Kanton Uri ist weiterhin für den Unterhalt der Autobahn (hier zwischen Amsteg und Göschenen) zuständig. (Bild: Keystone)

Der Kanton Uri ist weiterhin für den Unterhalt der Autobahn (hier zwischen Amsteg und Göschenen) zuständig. (Bild: Keystone)

Die Verlängerung der Leistungsvereinbarung bis 2018 war am Mittwoch im Urner Landrat bei allen Fraktionen unbestritten. Einstimmig hiess das Kantonsparlament den entsprechenden Vertrag gut. Das erstaunt angesichts der Tatsache, dass für den betrieblichen und projektfreien baulichen Unterhalt des Nationalstrassennetzes in Uri zurzeit 128 Festangestellte sowie vier Lernende beschäftigt werden, wenig.

Die grosse wirtschaftliche Bedeutung der Leistungsvereinbarung wurde denn auch von verschiedenen Fraktionssprechern hervorgehoben. Toni Infanger (SVP) nannte die internationale Verkehrsader einen "wertvollen Arbeitgeber für den Kanton Uri». Uri soll neben dem Lärm und der Luftverschmutzung, die von der Nationalstrasse produziert werden, auch ein wenig proftieren, meinte Christoph Schillig (SP/Grüne).

Weniger Geld

Für den Unterhalt der Nationalstrassen entschädigt der Bund den Kanton Uri bis 2015 mit jährlich rund 25,12 Millionen Franken. Das sind 2,5 Millionen Franken weniger als bisher. Bis 2018 reduziert sich der Globalbeitrag um weitere 350`000 Franken.

Das sei für den Kanton verkraftbar, hielt die Regierung in ihrem Bericht an den Landrat fest. Bisher erwirtschaftete der Kanton Uri nämlich regelmässig einen Überschuss, der dann in die Kantonskasse floss. «Die Mindereinnahmen haben keinen Einfluss auf die laufende Kantonsrechnung», stellte Baudirektor Markus Züst (SP) auf Nachfrage klar.

Mit der neuen Vereinbarung will das Astra sicherstellen, dass die Nationalstrassengelder tatsächlich auch für die Nationalstrasse verwendet werden. Sollte Uri aufgrund von Effizienzsteigerungen dennoch einen Überschuss erwirtschaften, darf der Kanton einen Teil des Überschusses behalten.

Umfassender Unterhalt

Mit dem Verhandlungsergebnis zeigte sich unter anderem CVP-Fraktionssprecher Daniel Furrer zufrieden: «Erneut wurde gut verhandelt, auch wenn der Kanton nun weniger Geld erhält.» Insgesamt beträgt das Budget für den Unterhalt der Nationalstrasse – da neben dem Globalbudget noch weitere Projekte anstehen – rund 39 Millionen Franken.

Mit der Leistungsvereinbartung entschädigt der Bund die Kantone für den betrieblichen und den projektfreien baulichen Unterhalt der Nationalstrassen. Die Kantone besorgen den Unterhalt im Auftrag des Bundes. Der betriebliche Unterhalt umfasst unter anderem den Winterdienst, die Reinigung, die Grünpflege sowie den elektronischen und technischen Dienst. Der projektfreie bauliche Unterhalt betrifft kleinere Arbeiten in den Fachbereichen Fahrbahn/Oberbau, Kunstbauten, bergmännischer Tunnel sowie elektronische Ausrüstung. Insgesamt besorgt der Kanton Uri den Unterhalt für rund 151 Kilometer Nationalstrasse. (sda)