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Behelf soll Einsätze bei Grossereignissen klar regeln

Kanton Am 30. September 2015 hat die Urner Landrätin Claudia Schuler (CVP, Seedorf) eine Motion bezüglich der Führung von Grossereignissen im Kanton Uri eingereicht. Grosse Schadenereignisse (schwere Verkehrsunfälle, Grossbrände, Lawinenniedergänge und ähnliche) würden hohe Anforderungen an die beteiligten Einsatzkräfte stellen, hält Schuler fest. Unterschiedliche Führungsstrukturen und Führungsphilosophien würden aufeinanderprallen. Die CVP-Landrätin sieht Handlungsbedarf, und deshalb seien klare Richtlinien notwendig. Die Regierung hat dem Landrat empfohlen, die Motion als nicht erheblich zu erklären, den Vorstoss aber als Postulat entgegenzunehmen.

Eine Arbeitsgruppe hat sich in der Folge mit der Thematik beschäftigt und dazu am 24. Mai 2017 Bericht erstattet. Bei der Zusammensetzung der Gruppe wurde darauf geachtet, dass die drei zentralen Blaulichtorganisationen (Feuerwehr, Sanität und Polizei) mit Fachpersonen vertreten sind.

Arbeitsgruppe sieht Optimierungsbedarf

In einer ersten Phase wurde die Ist-Situation im Kanton Uri bezüglich der Bewältigung von Grossereignissen erfasst. In der Folge wurde von den Fachpersonen eine «Wunsch­situation» skizziert. Nachdem die Abweichungen identifiziert wurden, formulierte die Arbeitsgruppe Empfehlungen zu Handlungsfeldern. In den Handlungsfeldern Erstkoordination, Führungsstruktur, Führungsunterstützung und Qualitätssicherung hat die Arbeitsgruppe in ihrem Bericht diverse Optimierungsvorschläge festgehalten. Während Claudia Schuler das Schaffen einer gesetzlichen Grundlage vorschlägt, plädiert die Regierung für das Erstellen eines Urner Einsatzbehelfs zur Bewältigung von Grossereignissen unterhalb der Schwelle des Einsatzes des Kantonalen Führungsstabs. In diesem soll «prägnant und einfach verständlich» dargestellt werden, nach welchen Grundsätzen Einsätze bewältigt werden. Der Behelf soll von allen Organisationen getragen werden.

Der Regierungsrat sieht die Erarbeitung von rechtlichen Grundlagen für die Grossereignisbewältigung erst in einem zweiten Schritt – quasi als «Übersetzung» des Behelfs in Gesetzes-, Verordnungs- oder Reglementtexte. Mit der Erarbeitung des Behelfs wird im Anschluss an die Behandlung des Berichts im Landrat gestartet werden. Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, vom Bericht Kenntnis zu nehmen und das Postulat als materiell erledigt abzuschreiben.

Philipp Zurfluh

philipp.zurfluh@urnerzeitung.ch

Hinweis
Der Bericht des Regierungsrats wird in der Landratssession vom Mittwoch, 4. Oktober, behandelt.

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