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BEVÖLKERUNGSSCHUTZ: Zivilschutzanlagen: Uri wird Pilotkanton

Ein Projekt soll klären, welche Schutzanlagen für Zivilschutzorganisationen und Führungsorgane in der Schweiz nötig sind. Angefangen wird mit den Abklärungen im Kanton Uri.
In der Schweiz gibt es über 3 (Bild: «Luzerner Zeitung» (12. März 2012))

In der Schweiz gibt es über 3 (Bild: «Luzerner Zeitung» (12. März 2012))

Die Angst vor einem kriegerischen Angriff bewog die Schweiz in den 1930er-Jahren, überall im Land Zivilschutzanlagen zu erstellen. Jeder Schweizer sollte im Notfall in eine Schutzanlage flüchten können. Im Kalten Krieg wurden die Anlagen gegen atomare Angriffe nachgerüstet. Nun kündigte der Bund an, bis in 25 Jahren rund die Hälfte der Zivilschutzanlagen zu schliessen. In der Fragestunde des Landrats vom Mittwoch wollte Karin Gaiser (CVP, Erstfeld) nun wissen, ob die Regierung über konkrete Massnahmen in Uri informiert worden sei.

«Uri ist über die verschiedenen Strategien betreffend die Projekte des Bundes informiert worden», erklärte Sicherheits- direktor Dimitri Moretti. «Wir wissen aber noch nichts über konkrete Massnahmen, dafür ist es noch zu früh.»

Drei Bereiche werden unter die Lupe genommen

Anlässlich einer Konferenz verschiedener Amtschefs Mitte November sei die neue Schutzanlagenstrategie besprochen worden. Dabei wurde laut Dimitri Moretti folgendes Vorgehen festgehalten: Es sollen die Notwendigkeit und die Bedürfnisse von drei Bereichen genau festgehalten und geprüft werden. Dabei geht es erstens um die sanitätsdienst­lichen Schutzanlagen, zweitens um die Schutzanlagen und Schutzräume für die Bevölkerung und drittens um die Schutzan­lagen für Führungsorgane und ­Zivilschutzorganisationen. Bei Letzteren wird im Auftrag des Bundesamts für Bevölkerungsschutz von der Konferenz für die Verantwortlichen für Militär und Bevölkerungsschutz und Zivilschutz ein Projekt lanciert. Dafür stellt sich Uri als Pilotkanton zur Verfügung. Es geht dabei darum, verschiedene Fragen zu klären. Unter anderem soll das Projekt den Bedarf, den Verwendungszweck, den Unterhalt, den Betrieb und die Verwendung allfälliger überzähliger Anlagen sowie die Anzahl Anlagen pro Kanton aufzeigen. Der Start des Projekts ist ebenfalls 2018 geplant, wie der Urner Sicherheitsdirektor ausführte.

«Uri ist Pilotkanton, weil er sich bereits 2014 intensiv mit den Fragen auseinandergesetzt hat», so Moretti. Teilweise wurden ­bereits Anpassungen vorgenommen. «Wir haben somit bereits Erfahrungen und können uns national einbringen», sagte der Sicherheitsdirektor am Mittwoch. Moretti machte aber auch darauf aufmerksam, dass die Regierung auch im Hinterkopf habe, dass dadurch die Änderungen von 2014 anerkannt werden.

Arbeitsgruppe soll Studie ausarbeiten

Bezüglich der sanitätsdienstlichen Schutzanlagen wurde festgehalten, dass im Auftrag des VBS von den kantonalen Gesundheitsdirektoren sowie von der ­Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr eine Arbeitsgruppe zusammengestellt werden soll. In dieser soll eine Studie über die Notwendigkeit und die Bedürfnisse von künftigen sanitätsdienstlichen Schutzanlagen erarbeitet werden. Das Projekt startet Anfang 2018.

Im Bereich der Schutzanlagen und Schutzräume für die Bevölkerung gilt auch künftig der Grundsatz: Jeder Schweizer Bürger hat einen Schutzplatz. «Hier steht ein Abbau nicht zur Diskussion», so Moretti. Im Kanton Uri ist dazu 2017 eine Überprüfung von allen Schutzplätzen abgeschlossen worden. «Das Resultat war, dass sämtliche Gemeinden genügend Schutzräume haben für ihre Bevölkerung», konnte der Sicherheitsdirektor mitteilen.

Im kommenden Jahr sollen alle Gemeinden vom Amt für Bevölkerungsschutz und Militär zu einer Besprechung eingeladen werden, um die Resultate auch zu besprechen. «In gewissen Gemeinden wurde das schon gemacht», so Dimitri Moretti. Die Besprechungen sollen im ersten Halbjahr 2018 abgeschlossen werden können.

Carmen Epp und Florian Arnold

redaktion@urnerzeitung.ch

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