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BUNDESGERICHT: Altdorf muss auf rund 1 Million verzichten

Altdorf muss das Land der ARA Altdorf an die Abwasser Uri abtreten. Dies hat das Bundesgericht entschieden.
ARA Altdorf: Jetzt hat das Bundesgericht definitiv entschieden. (Bild: Urs Hanhart / Neue UZ)

ARA Altdorf: Jetzt hat das Bundesgericht definitiv entschieden. (Bild: Urs Hanhart / Neue UZ)

Seit Januar 2010 obliegt die Abwasserentsorgung nicht mehr den einzelnen Urner Gemeinden, sondern der Abwasser Uri AG (AWU). Zu diesem Zweck übernahm Abwasser Uri die jeweiligen Abwasseranlagen der Gemeinden. Dabei konnten sich die Einwohnergemeinde Altdorf und AWU in einem Punkt nicht einigen: Es blieb ungeklärt, ob der Grund und Boden, auf welchem die Altdorfer Abwasseranlagen stehen, Bestandteil der Sachübernahme ist und zu welchen finanziellen Bedingungen die Übernahme stattzufinden hat.

Sachgerechte Lösung

Das Bundesgericht räumt in seinem Urteil zwar ein, dass das kantonale Umweltschutzgesetz lückenhaft und darin nicht geregelt sei, ob Grund und Boden der Abwasseranlagen bei den Gemeinden verbleibe oder an die AWU abzutreten sei. Für das Bundesgericht ist diese Abtretungslösung jedoch sachgerecht. «Im Hinblick auf einen langfristigen Betrieb der Abwasseranlagen durch die AWU und auf früher oder später notwendige Erneuerungen und allfällige Erweiterungen der Abwasseranlagen erweist sich eine Übernahme nicht als bloss komfortable, sondern als gebotene Lösung», heisst es im Urteil aus Lausanne. Altdorf wird damit bei der definitiven Sachübernahme durch die AWU auf rund 1 Million Franken verzichten müssen. Zudem hat die Gemeinde die Gerichtskosten von 3000 Franken zu bezahlen.

red

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