BUNDESGERICHT: Lausanne: Keine Markenschutz für «Gotthard»

Ein Altdorfer Unternehmen wollte einer Firma das Wort «Gotthard» im Namen verbieten. Mit seiner Klage schoss es aber ein Eigengoal.

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«Gotthard»: Gemäss dem Bundesgericht wird damit mehr als der Passübergang assoziiert. (Bild Michael Buholzer/Neue LZ)

«Gotthard»: Gemäss dem Bundesgericht wird damit mehr als der Passübergang assoziiert. (Bild Michael Buholzer/Neue LZ)

Vor gut zwei Jahren wurde die Oeko-Energie AG Gotthard mit Sitz in Attinghausen gegründet und ins Handelsregister eingetragen. Der H+H Partner AG in Altdorf, welche in der Unternehmensberatung tätig ist und sich die Führung von Gastrobetrieben auf die Fahne geschrieben hat, passte diese Firmenbezeichnung nicht – sie erhob Klage. Das Unternehmen stützte seine Klage auf eine so genannte Wortmarke, die sie fünf Jahre zuvor im Schweizerischen Markenregister hatte eintragen lassen. Die Marke zeigt einen symbolisierten Berg mit einer runden Wolke und darunter das Wort Gotthard.

Nach einigem Hin und Her hat jetzt schliesslich das Bundesgericht in Lausanne entschieden, dass das Wort Gotthard eine geografische Bezeichnung sei, die nicht nur den eigentlichen Passübergang, sondern die ganze Gotthardregion umfasse. Damit sei das Wort Gotthard Gemeingut und könne nicht geschützt werden. Für die H+H Partner AG fallen nun Kosten von 11'000 Franken an.

Urs-Peter Inderbitzin

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Samstag in der Neuen Urner Zeitung.