Darum hat die reformierte Kirche Uri eine Pfarrerin entlassen – Obergericht bestätigt Kündigung

In einem Entscheid des Urner Obergerichts wird erstmals klar, aus welchen Gründen die reformierte Kirche Uri eine Pfarrerin entlassen hat. Zwar können die Richter diese nachvollziehen, doch habe der Kirchenrat das rechtliche Gehör der Frau verletzt.

Lucien Rahm
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Von einer «völlig unerwarteten Kündigung» war in einem Leserbrief zu dieser Geschichte bereits die Rede. Ganz so unerwartet dürfte die Entlassung für die Pfarrerin, deren Anstellung die evangelisch-reformierte Landeskirche Uri im vergangenen Jahr erstmals beendet hatte, aber nicht gekommen sein. Das legt zumindest der Entscheid des Urner Obergerichts nahe, der vor kurzem veröffentlicht wurde.

Veranlasst hat die oberrichterliche Untersuchung die entlassene Pfarrerin selbst. Nachdem sie sich zunächst erfolgreich beim Regierungsrat über den formellen Charakter ihrer Kündigung beschweren konnte und das Obergericht diesen Entscheid stützte, erhielt sie ihr Entlassungsschreiben von der Kirche im vergangenen Oktober erneut, diesmal in Form einer Verfügung. Darin wurde das Arbeitsverhältnis mit der Pfarrerin per 30. April 2020 beendet, bei sofortiger Freistellung bis zu diesem Termin.

Gegen diese neuerliche Entlassung erhob die Pfarrerin dann wiederum eine Beschwerde – nun beim Urner Obergericht. Darin verlangte sie, die Kündigung sei aufzuheben und ihre Anstellung fortzuführen. Begründet hat die Pfarrerin dies einerseits damit, dass der Kirchenrat für Entlassungen des Pfarrpersonals gar nicht zuständig sei. Andererseits monierte sie, ihr sei das rechtliche Gehör nicht gewährt worden.

Rechtliches Gehör wurde verletzt – und wieder geheilt

Die drei Oberrichter teilen die Auffassung der Pfarrerin teilweise, wie es im Entscheid heisst: Nämlich punkto Verletzung des rechtlichen Gehörs. Die Pfarrerin bemängelte, die Kündigungsgründe seien in den erhaltenen Schreiben nicht ausreichend konkretisiert worden. Die Vorwürfe an sie seien nur «allgemein und oberflächlich erwähnt». Diese Sichtweise nimmt auch das Obergericht ein. Der Kirchenrat habe die Entlassung in der Verfügung mangelhaft begründet und damit den Anspruch der Pfarrerin auf rechtliches Gehör verletzt.

Allerdings halten die Richter diese Verletzung für «nicht besonders schwerwiegend». Denn die Pfarrerin sei an den wesentlichen Geschehnissen, die zur Kündigung geführt haben, direkt beteiligt gewesen und habe sich auch bei «informellen Äusserungsgelegenheiten» einbringen können. Ausserdem sieht das Gericht die Verletzung durch das Verfahren als «geheilt» an. Dies, weil «die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern». Vor dem Obergericht habe sie diese Möglichkeit nun erhalten.

In den anderen Punkten ihrer Beschwerde erhält die Pfarrerin jedoch von den Richtern keine Zustimmung. Der Kirchenrat sei durchaus zuständig für Personalfragen dieser Art, wie sich aus den Organisationsstatuten der Kirche ergebe. Und vor allem kommt das Obergericht zum Schluss, dass die Beweggründe des Kirchenrates, welche diesen zur Kündigung bewogen haben, ausreichend nachvollziehbar seien.

Pfarrerin habe Weisungen des Kirchenrates missachtet

Erstmals werden mit dem Gerichtsentscheid die Gründe für die Entlassung der Pfarrerin publik. Der Kirchenrat hatte sich dazu bislang zurückgehalten. Aus den Dokumenten, die das Obergericht im Rahmen seiner Untersuchung gesichtet hat, geht ein länger andauernder Konflikt zwischen dem Kirchenrat und der Pfarrerin hervor. Diese habe zum Beispiel gewisse Weisungen nicht befolgt. Die Pfarrerin hält gegenüber den Richtern hingegen fest, sie habe keine Weisungen und Anordnungen des Kirchenrates verletzt.

Zu einer eigenmächtigen Handlung sei es aber beispielsweise gekommen, als die Pfarrerin eine Beerdigung an einem Samstag nicht selber durchführen habe wollen, schreibt das Obergericht. Stattdessen habe sie von sich aus einen externen Pfarrer aufgeboten, welcher sich der Bestattung annahm. Dazu fühlte sich die Pfarrerin veranlasst, da sie eigentlich nur zu einem 50-Prozent-Pensum angestellt war. Ihr Pfarrerkollege, der dafür eigentlich vorgesehen war, konnte die Beerdigung wegen eines kurzfristigen medizinischen Eingriffs jedoch nicht durchführen, weshalb sie als Stellvertreterin zum Zug gekommen wäre.

Mobbingvorwürfe an den Pfarrerkollegen

Das eigenmächtige Aufbieten eines externen Pfarrers wertete der Kirchenrat als Verstoss gegen die Vorgaben. Die Pfarrerin hingegen hielt gegenüber dem Obergericht fest, dass sie den Kirchenrat mehrmals um einen Stellenbeschrieb und eine «angemessene Stellvertreterregelung» gebeten habe, jedoch ohne Erfolg. «Diese Unterlassung sei einer der wesentlichen Gründe für das angespannte Klima gewesen», wird die Pfarrerin im Gerichtsentscheid wiedergegeben.

Diese Problematik habe in zwei Kirchenratssitzungen im Sommer 2018 einvernehmlich gelöst werden können, heisst es weiter. Danach sei die Stellvertretung kein Thema mehr gewesen. Die Pfarrerin erachtete aber auch in ihrem Kollegen, den sie stellzuvertreten hatte, eine Problemquelle. Diesem warf sie offenbar vor, er würde ihr gegenüber seit Monaten «subtiles Mobbing» betreiben. Mit diesen Vorwürfen konfrontierte der Kirchenrat den Pfarrer ebenfalls im März 2018. Diese habe er sachlich erklären können, Mobbing sei nicht festgestellt worden. «Die Angelegenheit wurde vom Kirchenrat somit nicht einfach ignoriert, sondern in offenen Gesprächen angegangen», halten die Richter fest.

Teilnahme an Kommissionssitzung trotz fehlendem Einsitz

Ohnehin habe sich das aufgeheizte Verhältnis zwischen den beiden Pfarrerkollegen dann aber aufgelöst, als dieser danach von sich aus gekündigt hatte. Danach sei es aber die Pfarrerin selber gewesen, die unnötigerweise weiteres Öl ins Feuer gegossen habe. Bei einer Kirchenratssiztung Ende 2018 habe sie den Kollegen angegriffen, obwohl er eh bald nicht mehr in der Kirchgemeinde mitgearbeitet hätte. «Wäre es der Beschwerdeführerin zu diesem Zeitpunkt tatsächlich um ein konstruktives Miteinander gegangen, hätte sie sich in dieser Situation zurückgenommen», schreiben die Oberrichter.

Einen «klaren Verstoss» gegen die kirchenrätlichen Weisungen habe die Pfarrerin gemäss Obergericht dann begangen, als es darum ging, für den zurückgetretenen Pfarrerkollegen einen Nachfolger zu finden. Dazu wurde eine Pfarrwahlkommission ins Leben gerufen, in welcher die Pfarrerin explizit nicht Einsitz nehmen wollte und sich daher dafür auch nicht zur Wahl stellte. An der ersten Sitzung der Kommission habe die Pfarrerin dann aber dennoch teilgenommen, um sich über das Vorgehen des Kommissionspräsidenten zu beschweren. Seine Bitte, die Sitzung zu verlassen, habe die Pfarrerin jedoch ignoriert.

Pfarrerin ist mit Entscheid nicht einverstanden

Unter anderem deshalb hält das Obergericht die ausgesprochene Kündigung für rechtens. «Das Fehlverhalten der Beschwerdeführerin erachtet das Gericht als schwerwiegend.» Statt zur Entspannung der Situation beizutragen, habe sie die Konflikte damit nochmals «stark angeheizt». Dass eine Missachtung von Weisungen personalrechtliche Konsequenzen haben könne, habe die Pfarrerin wissen können. Die Oberrichter weisen ihre Beschwerde somit ab. Allerdings sprechen sie der Pfarrerin als Entschädigung für ihre Anwaltskosten einen Betrag von 4000 Franken zu, welche die reformierte Kirche tragen muss. Dies aufgrund der Verletzung des rechtlichen Gehörs.

Kirchenratspräsident Kurt Rohrer sagt auf Anfrage, man akzeptiere den Gerichtsentscheid. Man wolle die Pfarrerin zudem gegen Ende des Jahres zu einem «Versöhnungsgespräch» einladen. Die Pfarrerin teilt auf Anfrage hingegen mit, sie sei mit dem Entscheid nicht einverstanden. «Das weitere Vorgehen ist noch offen. Mehr möchte ich dazu momentan nicht sagen.» Ihr bleibt noch bis Ende September Zeit, gegen den Entscheid Beschwerde einzureichen.

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