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«Das Urner Mischsystem ist ein Kompromiss»

Zur Abstimmung am 19. Mai über das Wahlsystem des Urner Landrats

Der Landrat hat sich grossmehrheitlich in der Februarsession dafür ausgesprochen, mittels einer Verfassungsrevision sicherzustellen, dass in den Gemeinden mit drei und vier Landräten und somit in den Gemeinden Attinghausen, Flüelen, Seedorf und Silenen ab dem Jahr 2020 wieder im Majorzwahlsystem gewählt wird. Tatsache ist, dass das Bundesgericht das «Urner» Mischsystem weiterhin zulässt und es somit möglich ist, in kleinen Gemeinden mit dem Majorzwahlsystem wählen zu lassen. Es stellt sich somit primär die Frage, ob es das Mischsystem auch zulässt, dass eine entsprechende Wahl mit drei und vier Landräten zulässig ist. Die Mehrheit des Landrats und auch die Justizkommission sind der Überzeugung, dass dies der Fall ist.

Die nun vorliegende Abstimmungsvorlage beziehungsweise Verfassungsrevision ist ein Kompromiss, der sowohl die Interessen derjenigen Kreise, die das Wahlsystem geändert haben möchten, als auch der betroffenen kleinen Gemeinden und deren Stimmbevölkerung mitberücksichtigt. Der Landrat hat sich auch nicht gegen die Einführung des «Doppelten Pukelsheims» gestellt, sondern möchte einzig die aktuelle Situation im Kanton Uri abgebildet haben. Auch hat das Bundesgericht in seinem Entscheid ausgeführt, dass die Einführung des «Doppelten Pukelsheims» nur in denjenigen Gemeinden Sinn macht, in denen ein «echtes» Proporzwahlverfahren auch möglich ist. In den Gemeinden mit drei und vier Landratssitzen ist dies nicht der Fall, da diese als klein zu bezeichnen sind und dort vor allem Köpfe gewählt werden, nur wenige Ortsparteien vorhanden sind und auch die Kandidatinnen und Kandidaten zu grossen Teilen bis zur entsprechenden Wahlnominierung nicht Parteimitglieder sind.

Echte Proporzwahlen sind nur in den grösseren Gemeinden und somit in Altdorf, Schattdorf, Erstfeld und Bürglen möglich und dort kann das neue Wahlsystem entsprechend eingeführt werden. Die Landratswahlen müssen auch für die Stimmbevölkerung nachvollziehbar sein, was mit der Einführung des Wahlsystems des «Doppelten Pukelsheims» in den kleinen Gemeinden mit bis zu vier Landratssitzen nicht der Fall sein würde. Darum ist es richtig, dem «Urner» Wahlsystem und somit sowohl der Verfassungsrevision als auch dem Proporzgesetz zuzustimmen und zweimal Ja zu sagen.

Pius Käslin, Landrat, Flüelen

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