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Reklamewesen in Uri: Die Verfahren werden beschleunigt

Seit Anfang 2019 stellt einzig die Baudirektion Uri Bewilligungen für temporäre Reklamen an öffentlichen Strassen aus. Die neue Regelung hat sich bewährt.
Bruno Arnold
Plakate an Kandelabern entlang von öffentlichen Strassen haben auch in Uri Einzug gehalten. (Bild: PD)

Plakate an Kandelabern entlang von öffentlichen Strassen haben auch in Uri Einzug gehalten. (Bild: PD)

Der Landrat hat im März 2018 eine Revision der Verordnung über das Reklamewesen mit 42 zu 13 Stimmen gutgeheissen. Die revidierte Verordnung ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten und löst die aus dem Jahr 1976 stammende Version ab. Neu stellt einzig die Baudirektion Uri Bewilligungen für temporäre Reklamen an öffentlichen Strassen aus. «Durch die zentrale Bewilligungsbehörde bei der Baudirektion werden die Gesuchsteller sowie die Gemeinden entlastet und profitieren von einem beschleunigten Verfahren», erklärte Baudirektor Roger Nager anlässlich des Mediencafés der Regierung vom 28. Mai.

Die Baudirektion entscheidet aber als Bewilligungsinstanz trotzdem nicht über die Köpfe der Standortgemeinden hinweg. Diese müssen nämlich dem Anbringen der Werbetafeln genauso zustimmen wie die Strassenhoheitsträger (Gemeinde- und Korporationsstrassen) und die Polizei.

A4- und A3-Einzelplakate sind ausgenommen

Wenn es sich hingegen um fest installierte und dauernde Reklamen – zum Beispiel für Autogaragen – handelt, ist das Gesuch noch immer bei der zuständigen Gemeindebehörde ein­zureichen. A4- oder A3-Einzelplakate, die beispielsweise für Vereinsanlässe, politische Parteien, Fasnachtsanlässe, Theateraufführungen oder Trachtenabende werben, sind von der Bewilligungspflicht ausgenommen.

«Wie erste Erfahrungen zeigen, hat sich die Revision bewährt», hielt der zuständige Baudirektor fest. Die geltende Verordnung ist von Parteien, Verbänden, Komitees und weiteren Interessenvertretern im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen im Herbst 2019 und Frühling 2020, namentlich bei der Platzierung von Wahlplakaten, zu beachten.

«Mit der Revision hat die Baudirektion die Abläufe für die Gesuchsteller und Bewilligungsbehörden vereinfacht und vereinheitlicht», betonte Nager.

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