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Urner Gemeinden erhalten Einblicke in die Finanzen

Einmal im Jahr lädt die Finanzdirektion die Urner Gemeinden zur Diskussionsrunde ein, um über die aktuelle Finanzlage zu informieren. Zum Thema kamen etwa die Steuervorlage 2020 oder die Digitalisierung.
Sie informierten an der Gemeindetagung Finanzen, von links; Pius Imholz, Vorsteher Amt für Steuern, Finanzdirektor Urs Janett und Generalsekretär Rolf Müller. (Bild: PD)

Sie informierten an der Gemeindetagung Finanzen, von links; Pius Imholz, Vorsteher Amt für Steuern, Finanzdirektor Urs Janett und Generalsekretär Rolf Müller. (Bild: PD)

(pd/RIN) Die Finanzdirektion hat die Urner Einwohnergemeinden am vergangenen Mittwoch, 26. Juni, zur alljährlichen Informations- und Diskussionsrunde in den Landratssaal des Rathauses eingeladen. Dabei wurden verschiedene Themen erörtert.

Mit dem Rückblick auf die guten Finanzkennzahlen des Kantons 2013 bis 2018 eröffnet der Finanzdirektor Urs Janett die Gemeindetagung Finanzen 2019. Der Rechnungsabschluss des Kantons 2018 sei höchst erfreulich, wie die Finanzdirektion in einer Mitteilung schreibt. Nebst positiven Sondereffekten haben insbesondere das kontinuierliche Wachstum der Fiskalerträge, aber auch die tieferen Personalaufwendungen dazu beigetragen. Der Finanzdirektor wies jedoch darauf hin, dass die Herausforderung der rückläufigen Ressourcenausgleichserträge des Bundes und der Mittelabfluss durch Grossinvestitionen noch bevorstehen. Der Abbau des Nettovermögens habe eingesetzt, wenn auch etwas verzögert und leicht moderater. Mit dem neuen Gesetz zum Haushaltgleichgewicht des Kantons Uri, das seit 1. Januar dieses Jahres in Kraft ist, stehe ein zukunftsorientiertes Steuerungsinstrument zur Verfügung.

Für Steuerreform 2019 besteht ein enger Zeitplan

Zum Stand des Projektes «Überarbeitung des kantonalen Finanz- und Lastenausgleichs in Zusammenarbeit mit den Urnern Gemeinden» informierte Generalsekretär Rolf Müller. Er erläuterte das Berechnungsmodell für Fusionsbeiträge und informierte über die vorgesehene Einbindung der Gemeinden beim Wirkungsbericht 2020 zum Finanz- und Lastenausgleich.

Damit die kantonalen Gesetzesänderungen zeitgleich mit dem geänderten Bundesrecht anfangs 2020 in Kraft treten können, besteht für die Steuerreform 2019 ein enger Zeitplan. Das Kernstück bildet die Aufhebung von Steuerprivilegien für Unternehmen. Ziel der Umsetzung der Steuerreform und AHV-Finanzierung (Staf) in Uri ist die Stärkung der Standortattraktivität durch eine gezielte Gewinnsteuersenkung, damit Uri international als attraktiver Wohn-, Lebens- und Wirtschaftsraum wahrgenommen wird.

Die Auswertungsergebnisse der Vernehmlassung zeigten, dass die allgemeine Stossrichtung des Regierungsrats unterstützt wird. Das Mass der Gewinnsteuersenkung, die fehlende Kompensation der Steuerausfälle bei den Gemeinden und die Höhe der Dividendenbesteuerung kristallisierten sich als strittige Punkte. Der Landrat hat am 19. Juni mit grossem Mehr eine ausgewogene Abstimmungsvorlage zu Handen der Volksabstimmung verabschiedet. Das Urner Volk wird am 20. Oktober darüber abstimmen.

Quellenbesteuerung wird dem Bundesrecht angepasst

Der Kanton ist verpflichtet, die Quellenbesteuerung auf den 1. Januar 2021 dem kürzlich geänderten Bundesrecht anzupassen. Der Regierungsrat nimmt diese Vorlage zum Anlass, den Quellensteuervollzug beim Kanton auf den gleichen Zeitpunkt hin zu zentralisieren. Diese Aufgabenverschiebung wurde von den Gemeinden gewünscht und wird personelle Anpassungen bei den Gemeinden und beim Kanton nach sich ziehen. Die Vernehmlassung zur Steuervorlage 2020 dauert bis 13. September 2019.

Die Digitalisierung des Steuerprozesses sieht in erster Linie die Einführung einer elektronischen Steuererklärung vor. Die elektronische Verarbeitung dieser Steuerdaten bedingt eine Anpassung der bestehenden Software und die Erweiterung um das «elektronische Steuerdossier». Gleichzeitig wird eine Scanning-Lösung eingeführt.

1,74 Millionen Franken sind erforderlich

Mit der Digitalisierung verfolgt der Regierungsrat zum einen das Ziel, den Bürgern eine benutzerfreundliche Steuerlösung anzubieten und zum anderen der Verwaltung eine vollständig digitale Datenverarbeitung zur Verfügung zu stellen. Für die Projektumsetzung sind 1'740'000 Franken erforderlich. Der damit verbundene Verpflichtungskredit wird am 20. Oktober zur Abstimmung vorgelegt.

Die Folien sind unter www.ur.ch/dienstleistungen abrufbar.

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