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Erstfeld erhält doch noch eine koordinierte Strassensanierung

Im zweiten Anlauf hat es geklappt. Der Landrat heisst einen Verpflichtungskredit von 5,58 Millionen Franken für eine koordinierte Sanierung der Kantonsstrasse in Erstfeld gut. Es gab in der Debatte aber auch kritische Stimmen.
Markus Zwyssig
Die verschiedenen Infrastrukturarbeiten Erstfeld innerorts werden nun koordiniert ausgeführt. (Bild : Urs Hanhart, Erstfeld, 4. Juni 2018)

Die verschiedenen Infrastrukturarbeiten Erstfeld innerorts werden nun koordiniert ausgeführt. (Bild : Urs Hanhart, Erstfeld, 4. Juni 2018)

Mit 39 zu 21 Stimmen (1 Enthaltung) hiess der Landrat einen Verpflichtungskredit von 5,58 Millionen Franken für Erstfeld innerorts gut. Damit sollen nun die anstehenden Infrastrukturprojekte koordiniert ausgeführt werden. Das heisst, die Strassensanierung kann nun zusammen mit der Erneuerung von Abwasserleitungen, Wasserversorgung und Elektroinstallationen sowie dem Hochwasserschutzprojekt realisiert werden.

Der Verpflichtungskredit wurde am Mittwoch zum zweiten Mal im Landrat behandelt. Am 3. Oktober 2018 hatte dieser einen ersten Antrag der Regierung mit Direktiven zurückgewiesen. Verlangt wurden detaillierte technische Informationen. Diese Fragen hat die Regierung nun abgeklärt. Sowohl die landrätliche Baukommission als auch die Finanzkommission befürworten nun den Verpflichtungskredit.

Nur eine Baustelle, grosse Kostenersparnisse

In der Baukommission habe man sich diesmal mit genügend Informationen über die Vorlage unterhalten, stellte deren Präsident Christoph Schillig (Grüne Uri, Flüelen) fest. Den Ausschlag zu Gunsten des Antrags der Regierung hätten zwei Überlegungen gegeben: Erstens wird es nur eine Baustellenphase geben und damit insgesamt weniger Belastung für Erstfeld. Zweitens werden für den Kanton Kostenersparnisse von 2,8 Millionen Franken erzielt. Doch auch am Mittwoch waren im Landrat nicht alle für die Vorlage. So lehnte die FDP diese grossmehrheitlich ab. «Der Regierungsrat konnte bei einer Mehrheit der FDP die Dringlichkeit des Projekts nicht nachweisen», so Bernhard Epp (FDP, Bürglen). In einem persönlichen Statement sagte er, die Haltung seiner Fraktion sei aus unternehmerischer Sicht sehr positiv. «Durch die etappenweise Umsetzung des Infrastrukturprojekts wird den Unternehmern nicht nur ein grösseres Auftragsvolumen ermöglicht, garantiert würden auch Arbeitsplätze über eine längere Zeitperiode.» Demgegenüber stünden jedoch die Interessen des Kantons Uri und des Steuerzahlers. Dies spreche für ein koordiniertes Vorgehen. Er persönlich glaube, dass die Regierung eine sehr ausgewogene Lösung präsentiere.

Vinzenz Arnold (SVP, Schattdorf) betonte, die SVP könne das Anliegen im Grundsatz nachvollziehen. Ein Teil der Fraktion werde aber den Verpflichtungskredit trotzdem ablehnen: «Sie befürchten, dass das Vorgehen in diesem Spezialfall Schule machen und Nachahmer finden könnte.» Es sei allen bekannt, dass der Kanton Uri zu wenig Geld für den Strassenunterhalt zur Verfügung habe, führte Elias Arnold (SVP, Altdorf) aus. «Wenn der Landrat das Projekt ablehnt und die Sanierung mangels Priorität 10 bis 15 Jahre hinausgeschoben wird, wäre die finanzielle Einsparung einiges höher als der heutige Synergiegewinn von 2,8 Millionen Franken.»

SP will Chancen für späteren Vollausbau wahren

Jolanda Joos (SP, Bürglen) zeigte auf, dass in der Fraktion von SP/Grüne Uri verschiedene Meinungen vorherrschten. Auf der einen Seite sei man sich bewusst, dass eine lange und mühsame Baustellenzeit bevorstehe. «Daher wird von einem Teil der Fraktionsmitglieder die Koordination der Arbeiten in nur einer Baustelle bevorzugt», so Joos. Zusätzlich könne der Kanton Kosten sparen. Auf der anderen Seite wolle man sich der Chance für einen späteren Vollausbau mit der Erhöhung der Verkehrssicherheit für Langsamverkehr, Fussgänger und Schulkinder nicht verschliessen. Eine umfassende Verkehrsplanung mit baulichen Massnahmen sei in Erstfeld dringend nötig, sagte Joos. «Zudem drängt sich im Moment keine Totalsanierung des Strassenkörpers auf.»

Franz Christen (CVP, Schattdorf) attestierte der Regierung, sie habe den Bericht überarbeitet und alle Direktiven detailliert beantwortet. Für ihn liegen nun genügend detaillierte Unterlagen und Fakten vor: «Es hat jetzt genug Fleisch am Knochen.» Karin Gaiser (CVP, Erstfeld), die mit einer parlamentarischen Empfehlung die Koordination der Arbeiten Erstfeld innerorts gefordert hatte, betonte, die Regierung habe sehr gut aufgezeigt, wie man die Synergien am besten nutzen und fast 3 Millionen Franken sparen könne.

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