Erstfeld hofft auf Mitwirkung

Die mögliche Steuererhöhung hat Staub aufgewirbelt. Nun besänftigt und präzisiert der Gemeinderat.

Florian Arnold
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Die Erstfelder sollen sich nun aktiv an der Projektentwicklung beteiligen. (Bild: Boris Bürgisser)

Die Erstfelder sollen sich nun aktiv an der Projektentwicklung beteiligen. (Bild: Boris Bürgisser)

Die Schulanlagen von Erstfeld befinden sich in einem schlechten Zustand: Eine Herausforderung für die Gemeinde, wie an der Gemeindeversammlung vom vergangenen Mittwoch zu vernehmen war. Doch: «Der Gemeinderat ist überzeugt, dass Schwarzmalerei heute fehl am Platz ist», heisst es in einer Stellungnahme, die sich auf unsere Berichterstattung bezieht. Der Titel, der sich auf eine mögliche Steuererhöhung als ein Szenario bezog, sei zu überspitzt formuliert worden, heisst es in der Mitteilung sinngemäss.

Im Schreiben des Gemeinderats finden sich einige Präzisierungen. Insbesondere, dass noch nichts entschieden sei. Nun fordert der Gemeinderat die Bevölkerung dazu auf, sich aktiv und positiv mit dem «Generationenprojekt» auseinander zu setzen.

Planungskommission hat Gesamtschau erstellt

Zur Vorgeschichte heisst es, die Gemeindeversammlung in Erstfeld habe am 6. Juni 2018 die Planungskommission Schulhausbauten beauftragt, aufgrund der vorliegenden Gesamtschau über die Erstfelder Schulanlagen eine Bauvorlage auszuarbeiten. «Diese sollte den Erneuerungs- und Finanzierungsbedarf in den nächsten Jahren transparent und möglichst umfassend aufzeigen, um diesen dem Souverän vorlegen zu können. Die Planungskommission hat ihre Arbeit erledigt und eine Abstimmungsvorlage erarbeitet, welche den kompletten Erneuerungs- und Sanierungsbedarf der Schulanlagen aufzeigt.» Dabei belaufen sich die ermittelten Gesamtkosten dieses Pakets auf 24,8 Millionen Franken.

«Dem Gemeinderat Erstfeld ist bewusst, dass es sich dabei um eine sehr hohe Summe handelt.» Deshalb hätten die zuständigen Behörden am 24. Oktober eine breit angelegte Vernehmlassung lanciert, welche bis zum 7. Januar 2020 läuft und «hoffentlich zahlreiche Rückmeldungen zeitigt.» Neben Ortsparteien und Behörden ist somit auch die Bevölkerung am Zug. An verschiedenen Informationsanlässen sowie mit einem Info-Blatt an alle Haushaltungen wurde und wird die Bevölkerung über die Vorlage informiert. «Der Gemeinderat und die weiteren zuständigen Behörden sind auf Rückmeldungen angewiesen, um entscheiden zu können, in welcher Form die Abstimmungsvorlage dem Volk unterbreitet werden soll», wird deutlich gemacht. «Diese öffentliche Diskussion aufgrund von transparenten Grundlagen findet nun statt. Sie entspricht dem Wunsch von Parteien und Bevölkerung nach der gescheiterten Abstimmungsvorlage im Jahr 2015.»

Über Grösse und Umfang wird noch entschieden

Zurzeit würden zahlreiche schriftliche Rückmeldungen eintreffen, schildert der Gemeinderat. Auch an den Informationsveranstaltungen sei rege diskutiert worden. «Aufgrund der Rückmeldungen der Ortsparteien, der Behörden und der Bevölkerung wird der Gemeinderat Erstfeld in Zusammenarbeit mit den anderen Behörden Ende Januar 2020 beschliessen, in welcher Form und in welchem Umfang er die Vorlage dem Volk unterbreiten will.» Eine Abstimmung zum Projekt ist am 17. Mai 2020 geplant. «Über die Grösse und den Umfang des Projekts wird erst noch entschieden.» Danach werde sich zeigen, wie hoch die Kosten seien und um wie viel der Steuerfuss erhöht werden müsse. Im aktuellen Zeitpunkt würde die vollständige Umsetzung des Projekts in der Grössenordnung von 24,8 Millionen Franken eine voraussichtliche (auf rund 10 Jahre befristete) Erhöhung des Steuerfusses auf 120 Prozent nach sich ziehen, bestätigt der Gemeinderat.

«Jetzt gilt es konstruktiv und zielführend die Gesamtplanung zu analysieren und über die gewünschten Investitionen zu entscheiden. Das letzte Wort hat hier das Volk», hält der Gemeinderat fest. Die hohen Kosten seien im Übrigen auf einen Jahrzehnte aufgelaufenen Investitionsstau zurückzuführen. «Die Erstfelder Schulanlagen entsprechen in vielen Teilen nicht mehr den Anforderungen eines zeitgemässen Schulbetriebs, dies auch im Vergleich mit anderen Urner Gemeinden.» Einzelne Bauten hätten stark gelitten.

Gemeinderat glaubt an eine grosse Chance

«Die Erstfelder Behörden streben keine ‹Luxuslösung› an, sondern wollen eine zeitgemässe und für den Unterricht geeignete Schule für die Erstfelder Kinder und Jugendlichen», betont der Gemeinderat. «Für ein attraktives Wohnumfeld zählen nicht nur tiefe Steuern, sondern auch ein lebendiges Dorf mit zeitgemässen Infrastrukturen. Wir sind der Meinung, dass dies eine grosse Chance ist.»