Für Sport, Kultur und Freizeit soll es in Uri mehr Geld geben

Die Höhe der finanziellen Beiträge an regionale Infrastrukturen soll künftig vom Nutzen für den Kanton abhängig sein. Jetzt geht ein entsprechendes Gesetz in die Vernehmlassung.

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In Sachen Sportinfrastruktur läuft zurzeit viel in Uri. Im Bild der Kunstrasen Schattdorf. (Bild: Urs Hanhart, 16. Mai 2019)

In Sachen Sportinfrastruktur läuft zurzeit viel in Uri. Im Bild der Kunstrasen Schattdorf. (Bild: Urs Hanhart, 16. Mai 2019)

Im Auftrag des Regierungsrats hat die Bildungs- und Kulturdirektion die Vernehmlassung zum neuen Gesetz über die Finanzierung von Sport- und Freizeitanlagen (Sportanlagengesetz) gestartet. Das geht aus einer gestern veröffentlichten Mitteilung hervor. Mit dem Gesetz soll eine Motion von Landrätin Céline Huber (CVP, Altdorf) umgesetzt werden. Dadurch stünden künftig für Infrastrukturen im Bereich Sport, Kultur und Freizeit mehr Geld zur Verfügung als bisher. Die Gemeinden wären fest in die Finanzierung der Beiträge der öffentlichen Hand einbezogen.

Der Landrat hat die Motion von Céline Huber in der Session vom 27. Januar 2016 erheblich erklärt. Mit der Motion wurde der Regierungsrat aufgefordert, eine rechtliche Grundlage zu schaffen, welche die nachhaltige Finanzierung von Sport- und Freizeitanlagen von regionaler Bedeutung ermöglicht. Am 21. Mai nun hat der Regierungsrat den erarbeiteten Entwurf des Gesetzes über die Finanzierung von Sport- und Freizeitanlagen (Sportanlagengesetz) zur Vernehmlassung freigegeben und die Bildungs- und Kulturdirektion mit der Durchführung der Vernehmlassung beauftragt. Diese dauert bis am 23. August.

Kanton und Gemeinden werden fest eingebunden

Kern der Vorlage ist ein neues Modell zur Finanzierung von regionalen Sport- und Freizeitanlagen durch die öffentliche Hand. Es macht die finanziellen Beiträge abhängig vom Nutzen einer Infrastruktur für den gesamten Kanton und bezieht den Kanton und die Gemeinden je zur Hälfte in die Finanzierung der Beiträge ein. Die Finanzierung der Kantonsbeiträge für neue Investitionen und baulichen Unterhalt würden ausschliesslich aus Mitteln der Staatskasse erfolgen, während Beiträge für den (nicht infrastrukturellen) Betrieb von Institutionen und Organisationen im Bereich von Kultur, Sport und Freizeit künftig ausschliesslich aus Lotteriefonds und Sportfonds fliessen würden.

Finanzielle Beiträge würden ansteigen

«Das neue Beitragsmodell ist so eingestellt, dass die infrastrukturellen Sport-, Kultur- und Freizeitprojekte der vergangenen Jahre in ähnlich hohem Mass von der öffentlichen Hand unterstützt worden wären, wie sie effektiv unterstützt worden sind», heisst es in der Mitteilung des Regierungsrats. Von folgenden Effekten geht die Regierung aus: Das neue Modell sichert die langfristige finanzielle Tragfähigkeit von Lotteriefonds und Sportfonds, ohne dass bei den Leistungen insgesamt Abstriche gemacht werden müssen. Unter dem Strich werden sich die finanziellen Beiträge der öffentlichen Hand zu Gunsten von Infrastrukturen sogar über dem Niveau der vergangenen Jahre bewegen. Die Kostensteigerung beläuft sich laut Regierung auf 14,5 Prozent beim Kanton und auf 6,5 Prozent bei den Gemeinden.

Gesetz kann frühestens Mitte 2020 in Kraft treten

Nach Ablauf der Vernehmlassungsfrist wird die Bildungs- und Kulturdirektion die Stellungnahmen auswerten. Anschliessend kann der Regierungsrat über das weitere Vorgehen beschliessen.

Der Terminplan sieht zurzeit wie folgt aus: Das neue Gesetz kann in der ersten Lesung im Landrat frühestens in der Session vom 13. November behandelt werden. Wenn Landrat und Volk zustimmen, könnte das Gesetz am 1. Juli 2020 in Kraft treten. Auf diesen Zeitpunkt hin müssten dann auch die Sportverordnung und das Sportreglement angepasst werden.

Hinweis

Der Vernehmlassungsbericht zum Sportanlagengesetz ist auf der Website des Kantons Uri unter www.ur.ch/vernehmlassungen verfügbar.