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Gemeinden erhalten Informationen aus erster Hand

Die Finanzdirektion hat Vertreter der Urner Einwohnergemeinden am Donnerstag zur alljährlichen Informations- und Diskussionsrunde in den Landratssaal des Rathauses eingeladen. Dabei ging es um die Finanzlage. Vorgestellt wurden aber auch verschiedene anstehende Projekte.
Sie informierten an der Gemeindetagung Finanzen (von links): Tony Arnold, Abteilungsleiter Grundstückschätzungen, Pius Imholz, Vorsteher des Amts für Steuern, Finanzdirektor Urs Janett, und Rolf Müller, Generalsekretär der Finanzdirektion. (Bild: PD (Altdorf, 28. Juni 2018))

Sie informierten an der Gemeindetagung Finanzen (von links): Tony Arnold, Abteilungsleiter Grundstückschätzungen, Pius Imholz, Vorsteher des Amts für Steuern, Finanzdirektor Urs Janett, und Rolf Müller, Generalsekretär der Finanzdirektion. (Bild: PD (Altdorf, 28. Juni 2018))

Mit einem Rückblick auf die noch positiven Finanzkennzahlen des Kantons 2012 bis 2017 eröffnete Finanzdirektor Urs Janett die Gemeindetagung Finanzen 2018. Den Rechnungsabschluss Kanton 2017 bewertet er als gut, jedoch wies der Finanzdirektor darauf hin, dass sich zum zweiten Mal in Folge das Nettovermögen verkleinert hat.

Die Rechnungsabschlüsse der Urner Gemeinden 2017 sind erfreulich. Die Finanzlage auf Kantons- und Gemeindeebene darf insgesamt positiv beurteilt werden. Jedoch steht der Kanton in den nächsten Jahren vor grösseren Herausforderungen, zum Beispiel aufgrund weiter sinkender Finanzausgleichszahlungen des Bundes. Zusammen mit den Gemeinden müssen dafür Lösungen gefunden werden.

Stellungnahmen werden vertieft geprüft

Zum Projekt «Überarbeitung des kantonalen Finanz- und Lastenausgleich in Zusammenarbeit mit den Urnern Gemeinden» informierte der Generalsekretär Rolf Müller über die erste provisori-sche Kurzauswertung der Vernehmlassung. Die Stellungnahmen der Gemeinden werden nun vertieft geprüft und danach erstellt der Regierungsrat einen Bericht zuhanden des Landrats.

Mit dem Projekt Urtax wird eine zentrale Steuerlösung mit einer gemeinsamen Datenbasis geschaffen. Der Steuerverwalter orientierte über den aktuellen Projektstand. Im Juni fand die letzte Test-Migration von Steuerdaten statt. Die Gemeinden haben ihre Tests und Rückmeldungen gemacht. Aktuell werden diese ausgewertet und verarbeitet, damit Ende September die Migration definitiv erfolgen und die gemeinsame Datenbank mit dem Go-Live am 1. Oktober 2018 pro-duktiv in Betrieb geht. Gleichzeitig mit der Umsetzung des Projekts Urtax wurde das Gesetz den neuen Gegebenheiten angepasst. Der Landrat verabschiedete am 23. Mai nach der ersten Lesung die Gesetzesrevision Urtax zuhanden der Volksabstimmung.

Grundlagen für elektronische Steuererklärung werden geschaffen

Die Finanzdirektion hat die betroffenen Reglemente, zusammen mit den Gemeinden und dem Urner Gemeindeverband, angepasst und ein neues Steuerbezugsreglement erarbeitet. Die Anpassungen im Gesetz und bei den Reglementen betreffen im Wesentlichen die Aufgabenverschiebungen insbesondere die Neuregelung der Steuerbezugsbehörden, die Gutschrift der Verrechnungssteuer anstelle der Auszahlung, der elektronische Behördenverkehr (Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für eine elektronische Steuererklärung) und das neue Kostenverrechnungsmodell zwischen dem Kanton und den Ge-meinden.

Wettbewerbsfähige Wirtschaft und gute Steuerkonditionen

Die Steuervorlage 17 des Bundes (SV17) enthält verbindliche und fakultative Massnahmen im Unternehmenssteuerbereich. Der Regierungsrat liess sich bei seinen strategischen Überlegungen zur kan-tonalen Umsetzung der SV17 massgeblich von den Legislaturzielen leiten. Danach stehen ein wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort und einfache sowie gute Steuerkonditionen im Vordergrund. Er fokussiert sich bei der Steuervorlage 2019 (Umsetzung SV17) auf die Umsetzung der Vorgaben im Steuerharmonisierungsgesetz (StHG) und auf eine Senkung des Gewinnsteuersatzes auf 6 Prozent. Diese beinhalten die Abschaffung der Statusgesellschaften, die Einführung einer Patentbox mit Entlastung von 30 Prozent sowie die Einführung einer Entlastungsbegrenzung von 50 Prozent. Die Dividendenbesteuerung soll als Gegenfinanzierung auf 70 Prozent festgelegt werden. Weitere Gegenfinanzierungsmassnahmen sind die Einführung einer Minimalsteuer für Kapitalgesellschaften und Genossenschaften von 500 Franken sowie die Erhöhung des maximalen Kapitalsteuersatzes auf 4 Promille.

Das Projekt Urieval hat zum Ziel, eine registerbasierte, rechtsgleiche und marktangepasste Grundstückbewertungen umzusetzen. Dabei sollen die vorhandenen Daten genutzt und gepflegt werden. Die Lösung soll mit angemessenem Personalbestand effizient und zeitgemäss sein. Der Steuerverwalter gab einen konzeptionellen Überblick und orientierte die Gemeindevertreter über den aktuellen Projektstand. (red/MZ)

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