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Urner Gemeinden sollen entlastet werden

Bei den Kosten für «Deutsch als Zweitsprache» sollen die Gemeinden weniger zahlen müssen. Der Vorschlag der Regierung stösst auf Zustimmung.
Deutschunterricht im Bundesasylzentrum Glaubenberg in Sarnen, am Donnerstag, 3. Dezember 2015. In der Bundesunterkunft sind zur Zeit 252 Asylsuchende untergebracht. (KEYSTONE/Alexandra Wey)

Deutschunterricht im Bundesasylzentrum Glaubenberg in Sarnen, am Donnerstag, 3. Dezember 2015. In der Bundesunterkunft sind zur Zeit 252 Asylsuchende untergebracht. (KEYSTONE/Alexandra Wey)

Der Regierungsrat möchte die Gemeinden bei den Kosten des Unterrichts in Deutsch als Zweitsprache (DaZ) für Kinder aus dem Asyl- und Flüchtlingswesen entlasten. Dies wurde am Mittwoch den Medien mitgeteilt. «Die Vernehmlassung zeigt eine breite Mehrheit für die Art und Weise, wie der Regierungsrat diese Absicht in die Tat umsetzen will», heisst es in der Mitteilung.

Der Daz-Unterricht für fremdsprachige Kinder an der Volksschule sei ein wichtiges Instrument, um möglichst gute Voraussetzungen für das schulische Lernen und die Integration zu schaffen. Die Kosten für den DaZ-Unterricht tragen bisher die Gemeinden. Der Kanton beteiligt sich via Schülerpauschale zu einem Drittel.

Gemeinden müssen DaZ-Kosten ausweisen

Vor einem Jahr, im Rahmen der Gesamtschau Asyl, stellte der Regierungsrat den Gemeinden eine finanzielle Entlastung der Kosten für den DaZ-Unterricht für Kinder aus dem Asyl- und Flüchtlingswesen in Aussicht. Der daraufhin erarbeitete konkrete Vorschlag zur Umsetzung sieht vor, dass die Beiträge für den DaZ-Unterricht, die der Kanton bisher gemäss dem Regime der Schülerpauschale an alle Gemeinden verteilt hat, künftig nur noch an jene Gemeinden fliessen, die DaZ-Kosten für Kinder aus dem Asyl-und Flüchtlingswesen ausweisen.

Im Gegenzug trägt der Kanton künftig nicht mehr nur die anteiligen Kosten gemäss Schülerpauschale (knapp ein Drittel), sondern die vollen Durchschnittskosten des DaZ-Unterrichts für Kinder aus dem Asyl- und Flüchtlingswesen. Daraus entstehen für den Kanton jährliche Mehrkosten von rund 160’000 Franken zugunsten der Gemeinden. Umzusetzen ist das ganze via Änderung der Verordnung über Beiträge des Kantons an die Volksschulen (Schulische Beitragsverordnung).

In der Septembersession im Landrat

Die Vernehmlassung zur beabsichtigten Änderung der Schulischen Beitragsverordnung wurde vom 20. März bis am 31. Mai 2018 durchgeführt. «Die überwiegende Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmer zeigte sich einverstanden mit der vorgeschlagenen Änderung sowie der konkreten Umsetzung der Entlastung der Gemeinden bei den Kosten des Unterrichts in DaZ für Kinder aus dem Asyl- und Flüchtlingswesen», so die Regierung.

Aufgrund dieses Ergebnisses habe der Regierungsrat nun beschlossen, den Bericht und Antrag zur Änderung der Schulischen Beitragsverordnung in der Session vom 5. September dem Landrat zu unterbreiten. Sollte der Landrat zustimmen und die Referendumsfrist ungenutzt verstreichen, träte die Änderung am 1. Januar 2019 in Kraft. (red)

Hinweis

Der Bericht zur Auswertung der Vernehmlassung ist unter www.ur.ch/vernehmlassungen verfügbar.

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