Gemeindeversammlungen sind in Uri mit Auflagen wieder erlaubt

Der kantonale Führungsstab hat ein entsprechendes Schutzkonzept erarbeitet. Die Gemeinden können autonom über die Durchführung einer Gemeindeversammlung entscheiden.

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(ml) Der Urner Regierungsrat hat beschlossen, dass Gemeindeversammlungen im Grundsatz wieder durchgeführt werden können. Den Entschluss begründet er in einer Medienmitteilung damit, dass die Neuinfektionen abnehmen, und der Bund eine stufenweise Lockerung der Massnahmen gegen das Coronavirus verfolgt.

«Es liegt im öffentlichen Interesse, dass die demokratischen Institutionen funktionieren», so die Mitteilung weiter. Bei der Durchführung von Gemeindeversammlungen müssen die räumlichen Verhältnisse so angepasst werden, dass die Distanz- und Hygieneregeln eingehalten werden können. Zudem sind die Massnahmen gemäss einem durch den kantonalen Führungsstab (Kafur) erarbeiteten Schutzkonzept umzusetzen. Letztlich entscheidet jede Gemeinde autonom, ob sie eine Gemeindeversammlung durchführen kann und soll.

Infolge der Verbreitung des Coronavirus hat der Bundesrat ein allgemeines Veranstaltungsverbot erlassen. Ausnahmen sind möglich, wenn ein überwiegendes öffentliches Interesse dies gebietet und ein Konzept zum Schutz der Gesundheit vorliegt.