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«Gewählt wird in den Urner Gemeinden und nicht in Bern oder Lausanne»

Matthias Steinegger, FDP-Landrat von Flüelen, spricht sich für die Ausdehnung des Majorzverfahrens aus.
Matthias Steinegger. (Bild: PD)

Matthias Steinegger. (Bild: PD)

Es ist eine emotionale Geschichte, die schon das Bundesgericht, den Ständerat und den Nationalrat beschäftigt hat. Politik, Wissenschaft und das Bundesparlament haben das Bundesgericht dafür kritisiert, dass es den Kanton Uri dazu anhält, sein Wahlsystem anzupassen. Der Urner Landrat hat sich für die Einführung des «Doppelten Pukelsheim» entschieden, ist jedoch dem Antrag der Justizkommission gefolgt, das Majorzsystem auf Gemeinden mit drei und vier Sitzen im Landrat auszuweiten. Der Urner Landrat hat richtig und vor allem «Urnerisch» entschieden. Bei einem Kantonalen Wahlsystem ist nicht der Blick von ausserhalb, sondern derjenige der Front also aus der Praxis massgebend. Gewählt wird in den Urner Gemeinden und nicht in Bern oder Lausanne. Sehen wir uns die letzten Landratswahlen in den umstrittenen Gemeinden mit drei und vier Sitzen einmal genauer an.

Beim Proporzverfahren liegen die Listenstimmen bereits heute im Fokus. Aber gibt es denn die ordentlichen Ortsparteien, welche dieses Listensystem tragen und füllen sollen überhaupt noch? Praktisch nein! Oder geht es nur noch um die Parteiideologie der Mutterhäuser? Eher ja! Die Parteienlandschaft in den heutigen kleineren Gemeinden liegt brach. Der Proporz, neu mit der Methode «Doppelter Pukelsheim», braucht aber genau dieses System, um überhaupt funktionieren zu können. Möglichst viele Listen verschiedener Parteien mit möglichst vielen Kandidaten werden ab 2020 Pflicht sein, wenn man sich im neuen Wahlsystem Mandate erkämpfen will. Listenschlachten werden ab 2020 an der Tagesordnung sein.

Flüelen hat uns 2016 einen Vorgeschmack geliefert, wenn Parteien sich mit möglichst vielen Parteistimmen vor Ort bekämpfen.

16 Kandidaten waren im Rennen, über die Hälfte wollte gar nicht Landrat werden, sondern war nur als Parteistimmenfänger unterwegs und gewählt wurden am Schluss die drei bisherigen Köpfe. Das nennt man eine reine Kopfwahl respektive Majorzwahl. In Seedorf (stille Wahlen) und in Attinghausen wurden alle drei bisherigen Landräte ebenfalls wieder gewählt, was einer Kopfwahl entspricht. In Silenen ist man vor Ort bemüht, die Sitze auf die drei Gemeindegebiete zu verteilen. Dies funktioniert im Proporz mit «Pukelsheim» in Zukunft leider nicht mehr, mit der Kopfwahl schon.

Das einzig richtige Fazit aus 2016 lautet: Der Proporz in kleinen Gemeinden im Kanton Uri funktioniert in der Praxis leider nicht.

Vor Ort entscheiden Mehrheitswahlen und keine proportionale Abbildungen von Wählermeinungen wie im Proporzsystem. Also wieso sollen wir bei der Einführung eines neuen Urner Wahlsystems diese Erkenntnis einfach ausblenden und ein verschärftes Proporzwahlsystem mit «Pukelsheim» installieren, obwohl dieses in der Praxis im kleinen Uri gar nicht funktioniert? Majorzwahl heisst Kopfwahl und dieses Wahlsystem kommt nachweislich den kleineren Gemeinden mit bis zu vier Landratssitzen in der gängigen Wahlpraxis im Kanton Uri am nächsten. Im Übrigen kann diese Lösung auch als Kompromiss zwischen allen Interessen im neuen Urner Wahlsystemstreit angesehen werden. Zweimal Ja ist eine gute, «Urnerische» Lösung.

Matthias Steinegger, Landrat. Flüelen

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