INITIATIVE: Rütliwiese: Das Komitee rügt den Landrat

Das Nein des Landrats zur Initiative «Zum Schutz der Rütli-Wiese» bringt die Initianten auf hundert. Der Entscheid sei «Gift für die direkte Demokratie», poltern sie.

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Die Rütli-Wiese am 1. August 2007. (Bild Daniel Koch/Zisch)

Die Rütli-Wiese am 1. August 2007. (Bild Daniel Koch/Zisch)

Der Landrat hat letzte Woche die von einer überparteilichen Bürgerbewegung lancierte Initiative «Zum Schutz der Rütli-Wiese» für ungültig erklärt. Mit diesem Entscheid wird eine Volksabstimmung hinfällig. Das veranlasst das Initiativkomitee, das auf dem Rütli keine 1.-August-Feiern mehr will, nun zu einem Rundumschlag gegen das Kantonsparlament. «Dem Stimmbürger wurde klar vorgeführt, wie der Landrat seine eigene Kompetenz höher einstuft als die einer Volksabstimmung», kritisiert das Komitee in einer Mitteilung und poltert: «Die Argumente im Landrat gegen diese Initiative glichen einem abgestandenen Eintopfgericht und dem abgekarteten, sattsam bekannten Spiel ?Alle und alles gegen die SVP?.»

SP/Grüne, FDP und CVP hatten argumentiert, die Initiative verstosse gegen die Eigentumsgarantie und die Versammlungsfreiheit und somit gegen Bundesrecht. Zur Wahrung von Ruhe und Ordnung sei kein absolutes Versammlungsverbot nötig.

Sven Aregger

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Dienstag in der Neuen Urner Zeitung.